Rechtsprechung
| BVerwG, 23.05.1975 - 1 D 25.75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 27.03.1968 - I D 43.67
Auszug aus BVerwG, 23.05.1975 - 1 D 25.75
Auch derartige Verfehlungen sind nicht leichtzunehmen; denn es geht hierbei um den von Grundgesetz garantierten Schutz eines höchstpersönlicher, Bereichs, nämlich des Briefverkehrs, dessen ordnungsgemäße Behandlung für jeden Postbediensteten selbstverständliche Pflicht ist, da der Staatsbürger wegen des Postzwanges auf die Zuverlässigkeit des Postbetriebes unausweichlich angewiesen ist (BVerwG 33, 132; BVerwG in Dok.Ber. B 1972, 4141).
- BVerwG, 28.07.1976 - 1 D 2.76
Angemessene Disziplinarmaßnahme gegen einen wegen fahrlässiger …
Der auf Anhörung der Sachverständigen abzielende Beweisantrag ist somit unzulässig (Urteil vom 23. Mai 1975 - I D 25.75 - mit Zitaten). - BVerwG, 21.06.1978 - 1 D 80.77
Rechtsmittel
Zwar hat das Strafgericht diese Feststellung nicht ausdrücklich getroffen, sie ergibt sich jedoch auch aus der Tatsache der Verurteilung wegen Trunkenheit im Verkehr - Vergehen nach § 316 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 StGB- ( Urteil vom 23. Mai 1975 - BVerwG 1 D 25.75 - [BVerwG Dok.Ber. B 1975, 273];… Claussen-Jansen BDO 3. Aufl., § 18 Rz 9 a). - BVerwG, 26.10.1976 - 1 DB 13.76
Rechtswirksame Einleitung eines förmlichen Disziplinarverfahrens als …
Nach ständiger Rechtsprechung kann daher in einem solchen Fall im Interesse der Aufrechterhaltung der Integrität des Beamtentums von der Höchstmaßnahme in aller Regel nicht abgesehen werden (BDH 3, 167 [171], 172 [178]; Urteil vom 23. Mai 1975 - I D 25.75 = Dok.Ber. B 1975, 273). - BVerwG, 14.09.1977 - 1 D 113.76
Entfernung aus dem Dienst wegen eines Dienstvergehens unter Zubilligung eines …
Sie ergibt sich jedoch aus der Tatsache der Verurteilung des Beamten (Urteil vom 23. Mai 1975 - I D 25.75 - BVerwG Dok.Ber. B 1975, 273;… Claussen-Janzen, BDO, 3. Aufl., § 18 Rz 9 a).