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   BVerwG, 24.08.2006 - 7 B 35.06   

Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BVerfG, 12.11.2008 - 1 BvR 2456/06

    Verfassungsbeschwerden gegen die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von

    a) den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. August 2006 - BVerwG 7 B 35.06 -,.
  • BVerwG, 24.08.2006 - 7 B 38.06

    Standortzwischenlager; Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen;

    Angesichts dessen ist, wie das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit in seiner dem Verwaltungsgerichtshof vorgelegten Stellungnahme vom 22. November 2005 (Ausgangsverfahren zu BVerwG 7 B 35.06) im Einzelnen ausgeführt hat, der vorsorgende Schutz durch aufeinander abgestimmte Maßnahmen des Kraftwerkbetreibers und der staatlichen Sicherheitskräfte nach einem integrierten Sicherungs- und Schutzkonzept zu gewährleisten.

    Dieser Standpunkt entspricht der Auffassung der Atom- und Sicherheitsbehörden, wonach "das tatsächliche Gesamtrisiko eines Angriffs auf kerntechnische Anlagen in der Relation von Wahrscheinlichkeit und eingetretenem Schaden nicht höher ist, als im Bereich der Schadensvorsorge nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 bzw. § 7 Abs. 2 Nr. 3 AtG vorgesehen" (Stellungnahme des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit vom 22. November 2005, a.a.O.).

  • BVerfG, 12.11.2008 - 1 BvR 2459/06

    Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen atomrechtliche Genehmigung zur

    a) den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. August 2006 - BVerwG 7 B 35.06 -,.
  • BVerwG, 24.08.2006 - 7 B 39.06

    Klage gegen die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen

    Da Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter nicht allein dem von der Anlage ausgehenden Betriebsrisiko zuzurechnen sind, sondern maßgeblich durch das Verhalten Dritter bestimmt werden, ist der vorsorgende Schutz durch aufeinander abgestimmte Maßnahmen des Kraftwerkbetreibers und der staatlichen Sicherheitskräfte nach einem integrierten Sicherungs- und Schutzkonzept zu gewährleisten (Stellungnahme des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit vom 22. November 2005, vorgelegt im Ausgangsverfahren zu BVerwG 7 B 35.06).
  • BVerwG, 24.08.2006 - 7 B 33.06
    Angesichts dessen ist, wie das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit in seiner dem Verwaltungsgerichtshof vorgelegten Stellungnahme vom 22. November 2005 (Ausgangsverfahren zu BVerwG 7 B 35.06) im Einzelnen ausgeführt hat, der vorsorgende Schutz durch aufeinander abgestimmte Maßnahmen des Kraftwerkbetreibers und der staatlichen Sicherheitskräfte nach einem integrierten Sicherungs- und Schutzkonzept zu gewährleisten.

    Dieser Standpunkt entspricht der Auffassung der Atom- und Sicherheitsbehörden, wonach das tatsächliche Gesamtrisiko eines Angriffs auf kerntechnische Anlagen in der Relation von Wahrscheinlichkeit und eingetretenem Schaden nicht höher ist, als im Bereich der Schadensvorsorge nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 bzw. § 7 Abs. 2 Nr. 3 AtG vorgesehen (Stellungnahme des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit vom 22. November 2005, a.a.O.).

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