Rechtsprechung
   BVerwG, 24.08.2016 - 4 VR 15.16 (4 A 18.16)   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerwG, 29.08.2018 - 1 C 6.18  

    Hinweis in Rechtsbehelfsbelehrung auf Abfassung der Klage in deutscher Sprache

    aa) Eine Rechtsbehelfsbelehrung ist auch dann unrichtig, wenn sie einen nicht erforderlichen Zusatz enthält, der fehlerhaft oder irreführend ist und dadurch generell geeignet ist, bei dem Betroffenen einen Irrtum über die formellen und materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abzuhalten, den Rechtsbehelf überhaupt, rechtzeitig oder in der richtigen Form einzulegen (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 13. Dezember 1978 - 6 C 77.78 - BVerwGE 57, 188 und vom 21. März 2002 - 4 C 2.01 - Buchholz 310 § 58 VwGO Nr. 83 S. 16 sowie Beschlüsse vom 27. Februar 1981 - 6 B 19.81 - DÖV 1981, 635, vom 11. Mai 1994 - 11 B 66.94 - Buchholz 310 § 58 VwGO Nr. 63 S. 1, vom 14. Februar 2000 - 7 B 200.99 - Buchholz 310 § 58 VwGO Nr. 77 S. 10 f., vom 16. November 2012 - 1 WB 3.12 - NZWehrr 2013, 168 , vom 31. August 2015 - 2 B 61.14 - Buchholz 310 § 58 VwGO Nr. 92 Rn. 8 und vom 24. August 2016 - 4 VR 15.16 - juris Rn. 6).
  • VG Lüneburg, 23.01.2018 - 3 A 169/16  

    Asylrecht - Hauptsacheverfahren; verfristete Klageerhebung

    Eine Unrichtigkeit im Sinne des § 58 Abs. 2 VwGO kann auch dann gegeben sein, wenn sie nicht eine der in § 58 Abs. 1 VwGO genannten Angaben betrifft, jedoch dennoch geeignet ist, bei dem Betroffenen einen Irrtum über die formellen oder materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abzuhalten, den Rechtsbehelf überhaupt, rechtzeitig oder in der richtigen Form einzulegen (BVerwG, Beschl. v. 24.08.2016 - 4 VR 15/16 -, juris Rn. 6 m.w.N.; VGH BaWü, Urt. v. 18.04.2017 - A 9 S 333/17 -, juris Rn. 27 m.w.N.; OVG SH, Beschl. v. 16.11.2017 - 1 LA 68/17 -, juris Rn. 9; Nds. OVG, Urt. v. 22.04.2016 - 7 KS 35/12 -, juris Rn. 71; Beschl. v. 27.09.2012 - 7 MS 33/12 -, juris Rn. 25).
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