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BVerwG, 25.07.2005 - 4 BN 33.05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision gestützt auf Verfahrensmängel - Verstoß gegen die Pflicht zur Sachaufklärung - Verstoß gegen den Überzeugungsgrundsatz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.04.2005 - 7 D 25/05
- BVerwG, 25.07.2005 - 4 BN 33.05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 06.03.1995 - 6 B 81.94
Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache als …
Auszug aus BVerwG, 25.07.2005 - 4 BN 33.05
Lediglich schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge genügen den letztgenannten Anforderungen nicht (BVerwG, vgl. Beschluss vom 6. März 1995 - BVerwG 6 B 81.94 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265). - BVerwG, 19.11.1997 - 4 B 182.97
Rechtswidrigkeit der Erhebung von Sanierungsabgaben - Unzureichende …
Auszug aus BVerwG, 25.07.2005 - 4 BN 33.05
Ihnen lässt sich nichts dafür entnehmen, das Oberverwaltungsgericht sei von einem offensichtlich erkennbaren und eindeutig unzutreffenden Sachverhalt ausgegangen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19. November 1997 - BVerwG 4 B 182.97 - Buchholz 406.11 § 153 BauGB Nr. 1). - BVerwG, 23.09.2004 - 7 C 23.03
Schädigung während der NS-Zeit; Treuhandverhältnis; Berechtigter; Veräußerung …
Auszug aus BVerwG, 25.07.2005 - 4 BN 33.05
Subsumtion zu berühren, gehört er nicht zum dem materiellen Recht zugeordneten Bereich der freien Beweiswürdigung, sondern begründet einen Verfahrensfehler, der im Revisionsverfahren gerügt werden kann (BVerwG, Urteil vom 23. September 2004 - BVerwG 7 C 23.03 - Buchholz 428 § 1 Abs. 6 VermG Nr. 27 m.w.N.). - BVerwG, 25.07.2005 - 4 BN 31.05
Anforderungen an die Darlegung eines Aufklärungsmangels im Rahmen der Beschwerde …
Auszug aus BVerwG, 25.07.2005 - 4 BN 33.05
Unter 2 d) wiederholt die Beschwerde Rügen, die im Verfahren BVerwG 4 BN 31.05 erhoben worden sind.