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   BVerwG, 30.09.2005 - 2 B 43.05   

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https://dejure.org/2005,15123
BVerwG, 30.09.2005 - 2 B 43.05 (https://dejure.org/2005,15123)
BVerwG, Entscheidung vom 30.09.2005 - 2 B 43.05 (https://dejure.org/2005,15123)
BVerwG, Entscheidung vom 30. September 2005 - 2 B 43.05 (https://dejure.org/2005,15123)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Stellenzulage für Personen in Stabsfunktionen des Geophysikalischen Dienstes der Bundeswehr; Auslegung der Anlage I zum Bundesbesoldungsgesetz (Bundesbesoldungsordnungen A und B) II Nr. 5a Abs. 1 Buchst. c Ziff. 6

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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 13.09.1999 - 2 B 53.99

    Streitwert in beamtenrechtlichen Streitigkeiten wegen eines sog. Teilstatus; -,

    Auszug aus BVerwG, 30.09.2005 - 2 B 43.05
    11 Die Kostenentscheidung beruht § 154 Abs. 2 VwGO; die Festsetzung des Streitwertes ergibt sich aus § 52 Abs. 1 GKG (Teilstatus; Zweijahresbetrag der Zulage; vgl. Beschluss vom 13. September 1999 BVerwG 2 B 53.99 Buchholz 360 § 13 GKG Nr. 106 S. 3).
  • VG Münster, 04.07.2019 - 5 K 254/18

    Stellenzulage Funktion herausgehobene Flugwetterberatungszulage

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. September 2005 - 2 B 43.05 -, juris, Rn. 9, Urteil vom 16. Juli 1998 - 2 C 25.97 -, juris, Rn. 14; OVG NRW, Beschluss vom 9. März 2011 - 1 A 2526/09 -, juris, Rn. 26.

    Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 30. September 2005 - 2 B 43.05 -, juris, Rn. 10 - zur Entstehung der Flugsicherungszulage ausgeführt:.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. September 2005 - 2 B 43.05 -, juris, Rn. 9.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2022 - 1 A 3175/19

    Rechtsschutz eines Soldaten oder Beamten wegen Einstellung von Stellenzulagen

    Bei der Erweiterung des Personenkreises der Vorbemerkung Nr. 5a auf Angehörige des Geophysikalischen Beratungsdienstes der Bundeswehr im Jahr 1995 sei es, wie das Bundesverwaltungsgericht mit seinem Beschluss vom 30. September 2005 - 2 B 43.05 -, juris, Rn. 10 entschieden habe, gerade nicht die Absicht des Gesetzgebers gewesen, Geophysikern außerhalb des Funktionsbereichs der militärischen Flugsicherung einen Anspruch auf die Zulage zu verschaffen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2022 - 1 A 3176/19

    Rechtsschutz eines Soldaten oder Beamten wegen Einstellung von Stellenzulagen

    Bei der Erweiterung des Personenkreises der Vorbemerkung Nr. 5a auf Angehörige des Geophysikalischen Beratungsdienstes der Bundeswehr im Jahr 1995 sei es, wie das Bundesverwaltungsgericht mit seinem Beschluss vom 30. September 2005 - 2 B 43.05 -, juris, Rn. 10 entschieden habe, gerade nicht die Absicht des Gesetzgebers gewesen, Geophysikern außerhalb des Funktionsbereichs der militärischen Flugsicherung einen Anspruch auf die Zulage zu verschaffen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.03.2011 - 1 A 2526/09

    Erlass des Bundesministeriums der Verteidigung für die Auslegung der betroffenden

    vgl. hierzu und im Folgenden: BVerwG, Beschluss vom 30. September 2005 2 B 43.05 -, Schütz BeamtR ES/C I 1.4 Nr. 74 = juris Rn. 9 ff.; sowie ausführlich Urteil des Senats vom 23. Juli 2003 - 1 A 5816/00 -, juris Rn. 32 ff.
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