Rechtsprechung
BayObLG, 06.03.2003 - 2Z BR 15/03 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGG § 20a; WEG § 45 Abs. 1
Beschwerde: Berechnung des Werts der Beschwer - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wohnungseigentum
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Beschwer der Hauptsache; Auseinanderfallen von Geschäftswert und Beschwerdewert; Zulässigkeit der Beschwerde
Verfahrensgang
- AG München - UR II 582/02
- LG München I - 1 T 19204/02
- BayObLG, 06.03.2003 - 2Z BR 15/03
Papierfundstellen
- NZM 2003, 645 (Ls.)
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.09.1992 - V ZB 21/92
Sofortige weitere Beschwerde in Wohnungseigentumssachen
Auszug aus BayObLG, 06.03.2003 - 2Z BR 15/03
Denn die sofortige weitere Beschwerde dient der Überprüfung, ob die Verwerfung durch das Beschwerdegericht rechtens war (BGHZ 119, 216/217; BayObLG WuM 2001, 410).Die Beschwer bemisst sich nach ständiger Rechtsprechung (BGHZ 119, 216/218; BayObLG ZMR 2002, 535 m.w.N.) allein nach dem vermögenswerten Interesse des Beschwerdeführers an der Änderung der angefochtenen Entscheidung und zwar unabhängig vom Geschäftswert nach § 48 Abs. 3 WEG.
- BayObLG, 07.02.2002 - 2Z BR 12/02
Rechtsmittelbeschwer in Eigentümersache - Eigentümerbeschluss zu Teilnahme am …
Auszug aus BayObLG, 06.03.2003 - 2Z BR 15/03
Die Beschwer bemisst sich nach ständiger Rechtsprechung (BGHZ 119, 216/218; BayObLG ZMR 2002, 535 m.w.N.) allein nach dem vermögenswerten Interesse des Beschwerdeführers an der Änderung der angefochtenen Entscheidung und zwar unabhängig vom Geschäftswert nach § 48 Abs. 3 WEG.
- OLG Schleswig, 07.07.2004 - 2 W 78/04
Wohnungseigentumsverfahren: Bemessung des Beschwerdewerts; Kostenentscheidung im …
Die Kosten bleiben bei der Berechnung des Beschwerdewertes außer Ansatz (BayObLG WuM 2003, 533;… Palandt-Bassenge, WEG, 63. Aufl., § 45 Rn. 3). - OLG Frankfurt, 09.09.2004 - 20 W 127/04
Wohnungseigentumsverfahren: Bestimmung des Beschwerdewerts; Verhältnis zwischen …
Ist die Kostenbelastung des Beschwerdeführers also höher als 750,-- EUR, so ist die Beschwerde gleichwohl unzulässig, wenn die Beschwer in der Hauptsache nicht höher ist als 750,-- EUR (…vgl. etwa Niedenführ/Schulze, WEG, 7. Aufl., § 45 Rz. 11;… Bärmann/Pick/Merle, WEG, 9. Aufl., § 45 Rz. 30; BayObLG NZM 2003, 645). - BayObLG, 17.04.2003 - 2Z BR 32/03
Abgrenzung der individuelle Rechtsmittelbeschwer vom Geschäftswert - Bemessung
Die Zulässigkeit der sofortigen weiteren Beschwerde folgt aus der Verwerfung der Erstbeschwerde als unzulässig mangels ausreichender Beschwer (vgl. BGHZ 119, 216/217 f.; BayObLG NZM 2000, 1240; Beschluss vom 6.3.2003, 2Z BR 15/03). - OLG Schleswig, 03.07.2004 - 7 W 78/04 Die Kosten bleiben bei der Berechnung des Beschwerdewertes außer Ansatz (BayObLG WuM 2003, 533;… Palandt-Bassenge, WEG, 63. Aufl., § 45 Rn. 3).
- LG Berlin, 16.11.2007 - 55 T 190/05
Wohnungseigentümerbeschluss: Wirksamkeitskontrolle für einen Beschluss über eine …
Durch diesen Beschluss wurde der Kostenverteilungsschlüssel geändert (vgl. hierzu BayObLG NZM 2003, 645).