Rechtsprechung
   BezG Dresden, 29.12.1992 - Not 7/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,11099
BezG Dresden, 29.12.1992 - Not 7/92 (https://dejure.org/1992,11099)
BezG Dresden, Entscheidung vom 29.12.1992 - Not 7/92 (https://dejure.org/1992,11099)
BezG Dresden, Entscheidung vom 29. Dezember 1992 - Not 7/92 (https://dejure.org/1992,11099)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,11099) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 25.01.1971 - AnwZ (B) 16/70

    Kammerbeitrag der Simultananwälte

    Auszug aus BezG Dresden, 29.12.1992 - Not 7/92
    Der BGH hat zwar mit seinem Beschluß vom 25.01.1971 - AnwZ (B) 16/70 (EGH für Rechtsanwälte) - anerkannt, daß die Beiträge je nach den wirtschaftlichen Verhältnissen der Kammermitglieder gestaffelt werden können.

    (Vgl. BGH NJW 1971, 1041).

  • BVerfG, 09.05.1972 - 1 BvR 518/62

    Facharzt

    Auszug aus BezG Dresden, 29.12.1992 - Not 7/92
    (Vgl. BVerfGE 33, 125, 157 - hierzu auch BVerwGE 6, 247, 250.).
  • BVerfG, 01.07.1981 - 1 BvR 874/77

    Ausbildungsausfallzeiten

    Auszug aus BezG Dresden, 29.12.1992 - Not 7/92
    Auszugehen ist davon, daß Beitragszahlungen an einen Sozialversicherungsträger grundsätzlich den Schutz der Eigentumsgarantie des Grundgesetzes des Art. 14 Abs. 1 GG genießen (vgl. BVerfGE 58, 81, 109 f. m.w.N. zur Rechtsprechung des BVerfG).
  • BVerwG, 07.03.1958 - VII C 84.57

    Rechtssetzungsbefugnis der Gemeinden, Zulässigkeit einer Spielautomatensteuer

    Auszug aus BezG Dresden, 29.12.1992 - Not 7/92
    (Vgl. BVerfGE 33, 125, 157 - hierzu auch BVerwGE 6, 247, 250.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht