Rechtsprechung
| BezG Erfurt, 01.06.1993 - IV Reha 2062/91 |
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Verfahrensgang
- BezG Erfurt, 01.06.1993 - IV Reha 2062/91
- OLG Jena, 14.08.2006 - 1 Ws Reha 26/06
- OLG Jena, 31.08.2006 - 1 Ws Reha 26/06
Wird zitiert von ...
- OLG Jena, 31.08.2006 - 1 Ws Reha 26/06
Bekanntgabe einer Rehabilitierungsentscheidung; Begriff des zu Unrecht erlittenen …
Der Beschluss des Bezirksgerichts Erfurt vom 16.06.1993 -Az.: IV Reha 2062/91- wird dahin abgeändert, dass der auf Grund des Urteils des Kreisgerichts Heiligenstadt vom 22.04.1961 zu Unrecht erlittene Freiheitsentzug vom 18.02.1961 bis 21.11.1961 gedauert hat.Auf Rehabilitierungsantrag vom 02.09.1991 hat das Bezirksgericht Erfurt - 4. Rehabilitierungssenat - mit Beschluss vom 16.06.1993 (Az.: IV Reha 2062/91) den Betroffenen u.a. hinsichtlich einer Verurteilung durch das Kreisgericht Heiligenstadt vom 22.04.1961 wegen Passvergehens rehabilitiert und festgestellt, dass der in diesem Verfahren zu Unrecht erlittene Freiheitsentzug vom 22.04.1961 bis zum 21.11.1961 gedauert hat.