Rechtsprechung
| EuG, 10.07.1992 - T-79/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,11977) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verbundenes Verfahren vor dem Gericht erster Instanz; Vorgehen eines Beamten gegen seine Versetzung wegen dessen Vorschlag zur Änderung des Organisationsplans mit dem Ziel einer Unterlassung von Veränderungen; Klage auf Aufhebung einer Kommissionsentscheidung zur ...
- Judicialis
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- EuG, 10.07.1992 - T-59/91
Franz Eppe gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - …
Auszug aus EuG, 10.07.1992 - T-79/91
Volltext siehe unter: EuG - 10.07.1992 - AZ: T 59/91.
- EuG, 21.04.2004 - T-127/02
Concept / OHMI (ECA)
Ob ein Zeichen als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden kann, ist daher nur auf der Grundlage der Verordnung Nr. 40/94 in ihrer Auslegung durch den Gemeinschaftsrichter zu überprüfen und nicht auf der Grundlage einer bestehenden Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern (Urteile STREAMSERVE, zitiert oben in Randnr. 62, Randnr. 66, vom 20. November 2002 in den Rechtssachen T-79/91 und T-86/01, Bosch/HABM [Kit Pro und Kit Super Pro], Slg. 2002, II-4881, Randnr. 32, und vom 30. April 2003 in den Rechtssachen T-324/01 und T-110/02, Axions und Belce/HABM [Form einer braunen Zigarre und Form eines Goldbarrens], Slg. 2003, II-0000, Randnr. 51).