Rechtsprechung
| EuG, 10.12.2008 - T-462/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
JTEKT / HABM (IFS)
- EU-Kommission
JTEKT Corp. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
Gemeinschaftsmarke
- EU-Kommission
JTEKT Corp. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
Staatliche Beihilfen - Entscheidung der Kommission, keine Einwände zu erheben - Nichtigkeitsklage - Klagefrist - Veröffentlichung einer Zusammenfassung - Keine spürbare Beeinträchtigung der Wettbewerbsstellung - Unzulässigkeit - Eigenschaft als Beteiligter - Zulässigkeit ...
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 30. Dezember 2005 - Toyoda Koki Kabushiki Kaisha / HABM
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1157/2004-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 14. September 2005 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, mit der die Anmeldung der ...
Wird zitiert von ...
- EuG, 31.01.2024 - T-188/23
IU Internationale Hochschule/ EUIPO (IU International University of Applied …
Außerdem werden zwar manche Akronyme aus den Anfangsbuchstaben mehrerer Wörter gebildet (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 10. Dezember 2008, JTEKT/HABM [IFS], T-462/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:557, Rn. 25), andere können hingegen eine Kombination von Buchstaben oder Anfangssilben enthalten (…vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. September 2005, BioID/HABM, C-37/03 P, EU:C:2005:547, Rn. 69 und 70).