Rechtsprechung
   EuG, 12.07.2019 - T-412/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,19706
EuG, 12.07.2019 - T-412/18 (https://dejure.org/2019,19706)
EuG, Entscheidung vom 12.07.2019 - T-412/18 (https://dejure.org/2019,19706)
EuG, Entscheidung vom 12. Juli 2019 - T-412/18 (https://dejure.org/2019,19706)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,19706) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Mobile.de/ EUIPO - Droujestvo S Ogranichena Otgovornost "Rezon" (mobile.ro)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Mobile.de/ EUIPO - Droujestvo S Ogranichena Otgovornost "Rezon" (mobile.ro)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionsbildmarke mobile.ro - Ältere nationale Bildmarke mobile -Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Art. 18 der Verordnung (EU) 2017/1001 - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

Sonstiges

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • EuG, 23.09.2020 - T-796/16

    CEDC International/ EUIPO - Underberg (Forme d'un brin d'herbe dans une

    Folglich bedeutet die Anwendung von Art. 43 Abs. 2 der Verordnung Nr. 40/94 auf ältere nationale Marken gemäß Abs. 3 dieses Artikels, dass der Begriff der ernsthaften Benutzung nach Art. 15 dieser Verordnung zu definieren ist und nicht nach nationalem Recht (vgl. entsprechend in Bezug auf Nichtigkeitsverfahren Urteil vom 12. Juli 2019, mobile.de/EUIPO - Droujestvo S Ogranichena Otgovornost "Rezon" [mobile.ro], T-412/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:516, Rn. 23).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht