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   EuG, 25.04.2013 - T-55/12   

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https://dejure.org/2013,7723
EuG, 25.04.2013 - T-55/12 (https://dejure.org/2013,7723)
EuG, Entscheidung vom 25.04.2013 - T-55/12 (https://dejure.org/2013,7723)
EuG, Entscheidung vom 25. April 2013 - T-55/12 (https://dejure.org/2013,7723)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Chen / OHMI - AM Denmark (Dispositif de nettoyage)

  • EU-Kommission

    Su-Shan Chen gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    [fremdsprachig]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Chen / OHMI - AM Denmark (Dispositif de nettoyage)

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Klage der Inhaberin des Gemeinschaftsgeschmacksmusters Nr. 1027718-0001 (Reinigungsvorrichtungen) auf Aufhebung der Entscheidung R 2179/2010-3 der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 26. Oktober ...

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2013, 1177
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 24.09.2019 - T-219/18

    Piaggios Rechte des geistigen Eigentums an dem Motorroller Vespa LX wurden nicht

    Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr umfassend, gemäß der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen sowie Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der erfassten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil vom 25. April 2013, Chen/HABM - AM Denmark [Reinigungsvorrichtung], T-55/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:219, Rn. 44 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 09.09.2015 - T-278/14

    Dairek Attoumi / OHMI - Diesel (DIESEL)

    À cet égard, le consommateur moyen perçoit normalement une marque ou un autre signe distinctif comme un tout et ne se livre pas à un examen de ses différents détails [voir arrêt du 25 avril 2013, Chen/OHMI - AM Denmark (Dispositif de nettoyage), T-55/12, EU:T:2013:219, point 45 et jurisprudence citée].
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