Rechtsprechung
   EuGH, 03.03.1971 - 51/70   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1971,851
EuGH, 03.03.1971 - 51/70 (https://dejure.org/1971,851)
EuGH, Entscheidung vom 03.03.1971 - 51/70 (https://dejure.org/1971,851)
EuGH, Entscheidung vom 03. März 1971 - 51/70 (https://dejure.org/1971,851)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1971,851) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    Lütticke / Hauptzollamt Passau

    VERORDNUNG DES RATES NR . 755/67/EWG, ARTIKEL 1
    LANDWIRTSCHAFT - GEMEINSAME MARKTORGANISATIONEN - REGELUNG DES WARENAUSTAUSCHS MIT DRITTEN LÄNDERN - VERARBEITUNGSERZEUGNISSE - SCHOKOLADENMASSE - BEGRIFF

  • EU-Kommission

    Lütticke / Hauptzollamt Passau

  • Wolters Kluwer

    Auslegung des Begriffs "Schokoladenmasse" in Art. 1 Verordnung Nr. 755/67; Erhebung eines gemeinsamen Zolltarifs auf Zwischenerzeugnisse in der Schokoladenherstellung; Genussfertigkeit einer Schokoladenmasse

  • Judicialis

    Verordnung Nr. 755/67 Art. 1; ; Verordnung Nr. 755/67 Art. 2 Abs. 2; ; Verordnung Nr. 1114/68 Art. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LANDWIRTSCHAFT - GEMEINSAME MARKTORGANISATIONEN - REGELUNG DES WARENAUSTAUSCHS MIT DRITTEN LÄNDERN - VERARBEITUNGSERZEUGNISSE - SCHOKOLADENMASSE - BEGRIFF

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 14.08.1973 - VII B 53/73

    Beschluß des FG - Vorlage zur Vorabentscheidung - Anfechtung mit der Beschwerde -

    Daher kann, auch wenn die in einem Vorlagebeschluß aufgeworfenen Fragen für das Ausgangsverfahren nicht entscheidungserheblich sein sollten -- der EGH selbst berücksichtigt nur seltene Ausnahmefälle (vgl. dazu Urteile vom 19. Dezember 1968 Rs. 13/68, EGHE XIV -- 1968 --, 679 [690], und vom 3. März 1971 Rs. 51/70, EGHE XVII -- 1971 --, 121 [128]) --, in dem Vorlagebeschluß bloß wegen des Zeitaufwands für den Zwischenstreit noch keine Beschwer gesehen werden.
  • BFH, 11.01.1977 - VII R 4/74

    Pflichtgemäßes Ermessen des Finanzgerichts - Beschaffenheit einer Warenprobe -

    Nachdem das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EGH) vom 3. März 1971 in der Rs 51/70 (EGHE 1971, 121) ergangen war, begehrte die Klägerin die Zuweisung der Ware zu der Tarifst 18.06-D-II-b-2, weil der Milchfettgehalt weniger als 26 GHT betrage.
  • EuGH, 15.05.1975 - 92/74

    Van den Bergh / Produktschap voor Zuivel

    Herr Bourgeois hat für die Kommission vorgetragen, der Gemeinschaftsgesetzgeber dürfe Begriffe verwenden, für die er nicht auf ihre chemische, sondern auf die Bedeutung abstelle, die ihnen der Handelsbrauch gebe (er hat hierzu auf die Rechtssache Lütticke/Hauptzollamt Passau, "Schokolade", 51/70 - Slg. 1971, 121 - verwiesen).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.11.1989 - C-49/89

    Corsica Ferries France gegen Direction générale des douanes françaises. -

    - Urteil vom 3. März 1971 in der Rechtssache 51/70, Alfons Lütticke/Hauptzollamt Passau, Slg. 1971, 121.4 - Urteil vom 23. März 1982 in der Rechtssache 53/81, D. M. Levin/Staatssccretaris van Justitie, Slg. 1982, 1035.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht