Rechtsprechung
| EuGH, 12.07.1979 - 50/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... (3)
- BFH, 02.05.1990 - VIII R 16/87
Zugmaschine ist keine Maschine oder maschinelle Anlage; sie dient ihrer Art nach …
Maschinen und maschinelle Anlagen i.S. von Abschn. I Nr. 2 Abs. 5 Satz 2 des zu § 3 ZRFG ergangenen BMF-Schreibens vom 10. November 1978 IV B 2-S 1990 - 50/78 (BStBl I 1978, 451) sind Vermögensgegenstände, die keine Gebäude sind und ihrer Art nach unmittelbar dem betrieblichen Produktionsprozeß dienen.Die Finanzverwaltung hat diese Voraussetzungen in dem Schreiben des Bundesministers der Finanzen (BMF) vom 10. November 1978 IV B 2 - S 1990 - 50/78 (BStBl I 1978, 451) aufgestellt.
- BFH, 21.04.1983 - IV R 60/80
Ermessensüberschreitung - Sonderabschreibung - Zonenrandgebiet - …
a) Die Klägerin kann sich insbesondere nicht auf Regelungen beziehen, die erst in späteren Verwaltungsrichtlinien (Schreiben des Bundesministers der Finanzen - BMF - vom 10. November 1978 IV B 2 - S 1990 - 50/78, BStBl I 1978, 451) enthalten sind. - BFH, 28.02.1980 - IV R 106/78
Sonderabschreibung - Ermessen der Finanzbehörde - Vermögenslage - …
Dies hat auch der Bundesminister der Finanzen (BdF) in seinen neuen Verwaltungsanweisungen zur Anwendung des § 3 ZRFG (Schreiben vom 10. November 1978 IV B 2 - S 1990 - 50/78, BStBl I 1978, 451) durch entsprechende Änderung der bisherigen Richtlinien klargestellt (vgl. I Nr. 4).