Rechtsprechung
   EuGH, 23.11.2023 - C-682/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,32395
EuGH, 23.11.2023 - C-682/22 (https://dejure.org/2023,32395)
EuGH, Entscheidung vom 23.11.2023 - C-682/22 (https://dejure.org/2023,32395)
EuGH, Entscheidung vom 23. November 2023 - C-682/22 (https://dejure.org/2023,32395)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,32395) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Ministarstvo financija

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EG) Nr. 1085/2006 - Als Instrument für Heranführungshilfe (IPA) gewährte Hilfe - Verordnung (EG) Nr. 718/2007 - Art. 7 Abs. 1 und 3 - Rahmenvereinbarung zwischen der Europäischen Kommission und dem betreffenden begünstigten ...

Sonstiges (5)

  • Bundesfinanzhof (Verfahrensmitteilung)
  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    Art. 26 Abs. 2 Buchst. c der Rahmenvereinbarung zwischen der Regierung der Republik Albanien und der Kommission der Europäischen Gemeinschaften
    Finanzhilfe, Albanien, Kroatien, Einkommensteuer

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ministarstvo financija

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Ministarstvo financija

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 20.09.2022 - C-339/20

    Es ist nicht zulässig, dass die Anbieter von Diensten der elektronischen

    Auszug aus EuGH, 23.11.2023 - C-682/22
    Somit kann der Gerichtshof, wenn sich der Sinn einer Bestimmung des Unionsrechts eindeutig aus ihrem Wortlaut ergibt, nicht von dieser Auslegung abweichen (Urteil vom 20. September 2022, VD und SR, C-339/20 und C-397/20, EU:C:2022:703, Rn. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 08.11.2022 - C-885/19

    "Tax rulings": Der Gerichtshof entscheidet, dass das Gericht zu Unrecht den

    Auszug aus EuGH, 23.11.2023 - C-682/22
    Dies gilt insbesondere für die Festlegung der steuerlichen Bemessungsgrundlage und des Steuertatbestands (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. November 2022, Fiat Chrysler Finance Europe/Kommission, C-885/19 P und C-898/19 P, EU:C:2022:859, Rn. 73).
  • EuGH, 22.12.2022 - C-83/21

    Kurzzeitvermietung von Immobilien: Das Unionsrecht steht weder der Verpflichtung

    Auszug aus EuGH, 23.11.2023 - C-682/22
    Nach ständiger Rechtsprechung fallen die direkten Steuern zwar in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten, doch müssen diese ihre Befugnisse unter Wahrung des Unionsrechts ausüben (Urteil vom 22. Dezember 2022, Airbnb Ireland und Airbnb Payments UK, EU:C:2022:1018, Rn. 41).
  • EuGH, 20.10.2022 - C-825/21

    Centre public d'action sociale de Liège (Retrait ou suspension d'une décision de

    Auszug aus EuGH, 23.11.2023 - C-682/22
    Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs sind bei der Auslegung einer Unionsvorschrift ihr Wortlaut, der Zusammenhang, in den sie sich einfügt, und die Ziele der Regelung, zu der sie gehört, zu berücksichtigen (Urteil vom 20. Oktober 2022, Centre public d'action sociale de Liège [Rücknahme oder Aussetzung einer Rückkehrentscheidung], C-825/21, EU:C:2022:810, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 21.03.2024 - C-90/22

    Gjensidige

    Somit kann der Gerichtshof, wenn sich der Sinn einer Bestimmung des Unionsrechts eindeutig aus ihrem Wortlaut ergibt, nicht von dieser Auslegung abweichen (Urteil vom 23. November 2023, Ministarstvo financija, C-682/22, EU:C:2023:920, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht