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   EuGH, 25.11.1992 - C-376/90   

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https://dejure.org/1992,3150
EuGH, 25.11.1992 - C-376/90 (https://dejure.org/1992,3150)
EuGH, Entscheidung vom 25.11.1992 - C-376/90 (https://dejure.org/1992,3150)
EuGH, Entscheidung vom 25. November 1992 - C-376/90 (https://dejure.org/1992,3150)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Kommission / Belgien

    EAG-Vertrag, Artikel 2 Buchstabe b
    1. EAG; Gesundheitsschutz; Aufstellung einheitlicher Sicherheitsnormen; Strengere nationale Vorschriften; Zulässigkeit

  • EU-Kommission

    Kommission / Belgien

  • Wolters Kluwer

    Klage auf Feststellung eines Verstoßes von Belgien gegen die Richtlinie 80/836/Euratom ; Auslegung des Begriffes "Dosisgrenzwerte" in Art. 10 Abs. 2 Richtlinie 81/836/Euratom; Grundsätze des von der Internationalen Strahlenschutzkommission (ICRP) empfohlenen Systems des ...

  • Judicialis

    EAG-Vertrag Art. 141; ; Richtlinie 80/836/Euratom Art. 10 Abs. 2; ; Richtlinie 80/836/Euratom Art. 44; ; Richtlinie 80/836/Euratom Art. 45

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. EAG - Gesundheitsschutz - Aufstellung einheitlicher Sicherheitsnormen - Strengere nationale Vorschriften - Zulässigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vertragsverletzung - Richtlinie 80/836/Euratom des Rates - Gesundheitsschutz der Bevölkerung und der Arbeitskräfte gegen die Gefahren ionisierender Strahlungen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 1995, 460
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • EuGH, 27.10.2009 - C-115/08

    DIE ÖSTERREICHISCHEN GERICHTE, DIE MIT EINER NACHBARRECHTLICHEN KLAGE VON

    Die genannten Grundnormen, für die insbesondere der Grundsatz der Optimierung des Schutzes maßgebend ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 25. November 1992, Kommission/Belgien, C-376/90, Slg. 1992, I-6153, Randnr. 27) und die wiederholt geändert wurden, um der Entwicklung der wissenschaftlichen Kenntnisse im Bereich des Strahlenschutzes Rechnung zu tragen, werden in der Richtlinie 96/29 festgesetzt.
  • BSG, 09.10.2001 - B 1 KR 26/99 R

    Krankenversicherung - Auslandsbehandlung - Gemeinschaftsrecht -

    Es handelt sich dabei aber bloß um Grundnormen iS von Art. 30 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, durch die einheitliche Mindeststandards für den Bereich der Union festgelegt werden (EuGH, Urteil vom 25. November 1992, Rechtssache C-376/90, Kommission/Belgien, EuGHE 1992, I-6175 RdNr 20 ff; siehe dazu auch die Schlußanträge des Generalanwalts Jacobs vom 30. Juni 1992 - EuGHE 1992, I-6164 Nr. 12 ff).
  • Generalanwalt beim EuGH, 02.03.1993 - C-222/91

    Ministero delle Finanze und Ministero della Sanità gegen Philip Morris Belgium SA

    Diese Schlußfolgerung wird nicht durch das Urteil in der Rechtssache C-376/90(8) in Frage gestellt, auf das sich die britische Regierung in der mündlichen Verhandlung berufen hat.

    (8) ° Urteil vom 25. November 1992 in der Rechtssache C-376/90 (Kommission/Belgien, Slg. 1992, I-6153).

  • Generalanwalt beim EuGH, 02.12.2004 - C-96/03

    Tempelman

    25 - Vgl. Urteil vom 25. November 1992 in der Rechtssache C-376/90 (Kommission/Belgien, Slg. 1992, I-6153, Randnr. 27).
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