Rechtsprechung
| EuGH, 27.03.1985 - 4/84 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- EU-Kommission
Johann-Wolfgang-Goethe-Universität / Hauptzollamt Frankfurt am Main-Flughafen
GEMEINSAMER ZOLLTARIF - ZOLLFREIE EINFUHR - GEGENSTÄNDE WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTERS - GLEICHWERTIGKEIT DES EINGEFÜHRTEN GERÄTS UND ANDERER IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLTER GERÄTE - BEURTEILUNG - KRITERIEN
- EU-Kommission
Johann-Wolfgang-Goethe-Universität / Hauptzollamt Frankfurt am Main-Flughafen
- Wolters Kluwer
Befreiung von Zöllen des gemeinsamen Zolltarifs; Gültigkeit einer Kommissionsentscheidung; Einfuhr eines Laserstrahlsystems
- Judicialis
EWGV Art. 177; ; VO Nr. 1798/75/EWG Art. 3 Abs. 1; ; VO Nr. 2784/79/EWG Art. 7 Abs. 5
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GEMEINSAMER ZOLLTARIF - ZOLLFREIE EINFUHR - GEGENSTÄNDE WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTERS - GLEICHWERTIGKEIT DES EINGEFÜHRTEN GERÄTS UND ANDERER IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLTER GERÄTE - BEURTEILUNG - KRITERIEN
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Johann-Wolfgang-Goethe-Universität gegen Hauptzollamt Frankfurt am Main - Flughafen.
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 25.10.1984 - 185/83
Rijksuniversiteit te Groningen
Auszug aus EuGH, 27.03.1985 - 4/84
is Wie der Gerichtshof zuletzt in seinem Urteil vom 25. Oktober 1984 in der Rechtssache 185/83 (Interfacultair Instituut Electronenmicroscopie, Sig. 1984, 3623) entschieden hat, ist die Gleichwertigkeit der Geräte nicht allein aufgrund der vom Verwender in seinem Antrag als für seine Forschung erforderlich bezeichneten technischen Merkmale zu beurteilen, sondern in erster Linie aufgrund einer objektiven Prüfung der Eignung der Geräte für die Durchführung der Versuche, für die der Verwender das eingeführte Gerät vorgesehen hat.
- Generalanwalt beim EuGH, 11.07.1991 - C-269/90
Technische Universität München gegen Hauptzollamt München-Mitte. - Gemeinsamer …
In der Rechtssache 4/84 (Johann-Wolfgang-Goethe-Universität, Slg. 1985, 991) hat der Gerichtshof entschieden:. - Generalanwalt beim EuGH, 08.10.1987 - 164/86
Universität Bielefeld gegen Hauptzollamt Gießen. - Gemeinsamer Zolltarif - …
nen ablehnenden Entscheidungen geäußert habe (so die Entscheidung 82/83, die zu dem Urteil vom 27. März 1985 in der Rechtssache 4/84, Johann-Wolfgang-Goethe Universität/Hauptzollamt Frankfurt, Slg. 1985, 991, geführt habe) -, sondern einer viel leistungsfähigeren Sonderausführung (DCR-1 AA 1320) entsprochen habe.