Rechtsprechung
| EuGH, 28.06.2007 - C-419/05 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Möser
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Bayern, 30.01.2008 - L 13 KN 9/07
Höhe einer Altersrente sowie Kürzung und Begrenzung der Entgeltpunkte für Zeiten …
Zwischenzeitlich habe auch der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in den Rechtssachen Doris Habelt (C-396/05), Martha Möser (C-419/05) und Peter Wachter (C-450/05) die Ansicht, Rentenversicherungsbeiträge der Vertriebenen (zu ausländischen Versicherungsträgern) seien in Deutschland nicht als solche zu berücksichtigen, verworfen.Die Rechtssachen Doris Habelt (C-396/05) und Martha Möser (C-419/05) betreffen Fälle, in denen die bei der Bewilligung ihrer Altersrente im Bundesgebiet wohnenden Versicherten außerhalb des Bundesgebiets im damaligen Geltungsbereich der Reichsversicherungsgesetze rentenrechtliche Zeiten zurückgelegt hatten, die nach § 247 Abs. 3 SGB VI als Beitragszeiten im Sinne des SGB VI bei der Rentenbewilligung berücksichtigt wurden.
- EuGH, 31.01.2006 - C-396/05
Habelt - Verbindung
In den verbundenen Rechtssachen C-396/05 und C-419/05.Die verbundenen Rechtssachen C-396/05 und C-419/05 und die Rechtssache C-450/05 werden zu gemeinsamem schriftlichen und mündlichen Verfahren und zu gemeinsamer Entscheidung verbunden.
- LSG Baden-Württemberg, 27.09.2012 - L 7 R 1977/10