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   EuGH, 29.03.2012 - C-334/11 P   

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https://dejure.org/2012,9554
EuGH, 29.03.2012 - C-334/11 P (https://dejure.org/2012,9554)
EuGH, Entscheidung vom 29.03.2012 - C-334/11 P (https://dejure.org/2012,9554)
EuGH, Entscheidung vom 29. März 2012 - C-334/11 P (https://dejure.org/2012,9554)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel, eingelegt am 29. Juni 2011 von der Lancôme parfums et beauté & Cie gegen das Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 14. April 2011 in der Rechtssache T-466/08, Lancôme parfums et beauté & Cie/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 14. April 2011 - Lancôme/HABM (T"466/08), mit dem das Gericht eine Klage der Anmelderin der Wortmarke "ACNO FOCUS" für Waren der Klasse 3 gegen die Entscheidung R 1796/2007-1 der Ersten Beschwerdekammer des ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2012, 627
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuG, 14.04.2011 - T-466/08

    Lancôme / OHMI - Focus Magazin Verlag (ACNO FOCUS)

    Auszug aus EuGH, 29.03.2012 - C-334/11
    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 14. April 2011, Lancôme/HABM (T-466/08), mit dem das Gericht eine Klage der Anmelderin der Wortmarke "ACNO FOCUS" für Waren in Klasse 3 auf Aufhebung der Entscheidung R 1796/2007-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 29. Juli 2008 abgewiesen hat, durch die die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung zurückgewiesen wurde, die Anmeldung der Marke auf Widerspruch der Inhaberin der nationalen Wortmarke "FOCUS" für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 3, 5, 6, 7, 8, 9, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 33, 34, 36, 38, 39, 41 und 42 abzulehnen - Auslegung und Anwendung von Art. 43 Abs. 2 und 3 der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 42 Abs. 2 und 3 der Verordnung Nr. 207/2009) - Begriff der ernsthaften Benutzung einer Marke.
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