Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG; § 21 Abs. 2 Ziff. 1 DiätVO
  Umsatzsteuerliche Einordnung eines diätetischen Lebensmittels

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Diätetisches Lebensmittel - umsatzsteuerliche Einordnung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Umsatzsteuerliche Einordnung eines diätetischen Lebensmittels

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• EuGH, 09.01.2007 - C-40/06

  Juers Pharma - Art. 104 § 3 Abs. 1 der Verfahrensordnung - Gemeinsamer Zolltarif …

  Auszug aus FG Niedersachsen, 10.05.2012 - 16 K 281/11

  22 Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften hat in ständiger Rechtsprechung entschieden, dass Arzneiwaren im Sinne der Position 3004 der KN Erzeugnisse sind, die genau umschriebene therapeutische oder prophylaktische Eigenschaften aufweisen und deren Wirkungen auf ganz bestimmte Funktionen des menschlichen Organismus konzentriert sind (vgl. Urteil vom 9. Januar 2007 C-40/06 mit weiteren Rechtsprechungshinweisen).

• BFH, 05.05.2015 - VII R 10/13

  Zolltarifliche Einreihung eines Produkts zur diätetischen Behandlung von …

  Auf die Revision des Finanzamts wird das Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 10. Mai 2012  16 K 281/11 aufgehoben.
• FG Düsseldorf, 20.02.2013 - 4 K 2960/12

  Zollrechtliche Tarifierung eines diätetischen Lebensmittels als Arznei

  Der Senat hat die Revision nach § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO zugelassen, weil er von dem von der Klägerin übersandten Urteil des Finanzgerichts Niedersachen vom 10. Mai 2012 - 16 K 281/11 - (Bl. 27 GA) abweicht.