Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Einbauküchen kein wesentlicher Gebäudebestandteil

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• EFG 1998, 509

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 01.02.1990 - IX ZR 110/89

  Zubehöreigenschaft einer Kücheneinrichtung

  Auszug aus FG Schleswig-Holstein, 17.12.1997 - IV 919/97

  Es ist zwar in der zum Zivilrecht ergangenen Rechtsprechung umstritten, ob Einbauküchen gemäß § 94 Abs. 2 BGB wesentlicher Bestandteil einer Wohnung oder eines Wohnhauses sind (vgl. Bundesgerichtshof -BGH-, NJW-RR 1990, 586, 687).
• BFH, 01.12.1970 - VI R 358/69

  Einbauküchen - Wesentliche Bestandteile - Gebäude - Gebäudeteile - Seitenwände - …

  Auszug aus FG Schleswig-Holstein, 17.12.1997 - IV 919/97

  Einbaumöbel können wesentliche Bestandteile eines Gebäudes sein, wenn sie durch Einpassen in die für sie bestimmte Stelle mit den sie umschließenden Stücken des Gebäudes (Seitenwände und Rückwände) vereinigt werden (BFH vom 01.12.1970; BStBl. 1971 II S. 162 und 29.10.1976; BStBl. 1977 II S. 153).
• BFH, 07.02.1991 - V R 53/85

  Werklieferung eines schlüsselfertigen Ferienhauses durch einen Unternehmer, der …

  Auszug aus FG Schleswig-Holstein, 17.12.1997 - IV 919/97

  Der auf diese Weise bestimmte Umsatz des Unternehmers begrenzt auch den Bereich von Vorschriften über die Steuerbefreiung (BFH, BStBl II 1991, 737, 738).

 
• BFH, 29.08.1991 - V R 87/86

  Gegenstand der Besteuerung eines Grundstücksumsatzes

  Auszug aus FG Schleswig-Holstein, 17.12.1997 - IV 919/97

  Der Umsatz durch Lieferung eines unter das GrEStG fallenden Gegenstandes schließt alle Leistungen des Leistenden gegenüber dem Erwerber ein, die mit dem Leistungsgegenstand so abgestimmt sind, dass sie in ihm aufgehen und ihre Selbständigkeit verlieren (einheitliche Leistung) sowie unselbständige Nebenleistungen (BFH, BStBl II 1992, 206, 208).
• OLG Zweibrücken, 11.10.1988 - 7 U 74/88

  Zur Bestandtellseigenschaft einer Einbauküche

  Auszug aus FG Schleswig-Holstein, 17.12.1997 - IV 919/97

  So wurde eine Einbauküche als wesentlicher Bestandteil des Gebäudes angesehen von den Oberlandesgerichten Hamburg (Monatsschrift für Deutsches Recht - MDR - 1978, 138) und Zweibrücken (NJW-RR 1989, 84 , wobei nach dieser Entscheidung auf die Besonderheiten des Einzelfalls abzustellen ist) sowie für den Fall, dass der Kücheneinbau zur planmäßigen Bauleistung gehört, die Oberlandesgerichte Nürnberg (MDR 1973, 758) und Düsseldorf (MDR 1984, 51 ).
• BFH, 15.10.1992 - V R 17/89

  Erbringen weiterer Leistungen neben der Grundstückslieferung durch den Initiator …

  Auszug aus FG Schleswig-Holstein, 17.12.1997 - IV 919/97

  Die umsatzsteuerliche Systematik zwingt somit dazu, zunächst die Leistung zu bestimmen, ihre Steuerbarkeit zu beurteilen und erst dann über die Steuerbefreiung zu befinden (BFH/NV 1994, 198, 199).
• BFH, 25.06.1980 - II R 28/79

  Eigentumswohnung - Verwirklichung eines Kaufvertages - Vorkaufsrecht - Ausübung …

  Auszug aus FG Schleswig-Holstein, 17.12.1997 - IV 919/97

  Ein Grundstück in diesem Sinne ist auch das Wohnungseigentum, denn Wohnungseigentum setzt Miteigentum an einem Grundstück voraus (BFH, BStBl II 1981, 332, 333).
• OLG Nürnberg, 15.03.1973 - 2 U 186/72

  Auszug aus FG Schleswig-Holstein, 17.12.1997 - IV 919/97

  So wurde eine Einbauküche als wesentlicher Bestandteil des Gebäudes angesehen von den Oberlandesgerichten Hamburg (Monatsschrift für Deutsches Recht - MDR - 1978, 138) und Zweibrücken (NJW-RR 1989, 84 , wobei nach dieser Entscheidung auf die Besonderheiten des Einzelfalls abzustellen ist) sowie für den Fall, dass der Kücheneinbau zur planmäßigen Bauleistung gehört, die Oberlandesgerichte Nürnberg (MDR 1973, 758) und Düsseldorf (MDR 1984, 51 ).
• OLG Düsseldorf, 19.07.1983 - 21 U 28/83

  Auszug aus FG Schleswig-Holstein, 17.12.1997 - IV 919/97

  So wurde eine Einbauküche als wesentlicher Bestandteil des Gebäudes angesehen von den Oberlandesgerichten Hamburg (Monatsschrift für Deutsches Recht - MDR - 1978, 138) und Zweibrücken (NJW-RR 1989, 84 , wobei nach dieser Entscheidung auf die Besonderheiten des Einzelfalls abzustellen ist) sowie für den Fall, dass der Kücheneinbau zur planmäßigen Bauleistung gehört, die Oberlandesgerichte Nürnberg (MDR 1973, 758) und Düsseldorf (MDR 1984, 51 ).