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   KG, 08.04.2008 - 21 U 161/06   

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https://dejure.org/2008,9289
KG, 08.04.2008 - 21 U 161/06 (https://dejure.org/2008,9289)
KG, Entscheidung vom 08.04.2008 - 21 U 161/06 (https://dejure.org/2008,9289)
KG, Entscheidung vom 08. April 2008 - 21 U 161/06 (https://dejure.org/2008,9289)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beweiskraft einer Privaturkunde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beweiskraft einer Privaturkunde

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mängelansprüche: Wann ist eine Nachfristsetzung entbehrlich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Beweisrecht - Veränderte Privaturkunden: So müssen Sie reagieren

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Beweisrecht - Veränderte Privaturkunden: So müssen Sie reagieren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mängelansprüche: Wann ist eine Nachfristsetzung entbehrlich? (IBR 2009, 20)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2009, 1178
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (17)

  • BGH, 27.03.2003 - VII ZR 443/01

    Umfang des Schadensersatzanspruchs

    Auszug aus KG, 08.04.2008 - 21 U 161/06
    c) Als Schaden sind die Kosten ersatzfähig, die der Besteller bei verständiger Würdigung zur Beseitigung des Mangels für erforderlich halten darf (BGHZ 154, 301 ff Juris Rz 12).
  • BGH, 21.12.2006 - VII ZR 279/05

    Begriff des neuen Vorbringens; Vorlage eines Privatgutachtens zur Konkretisierung

    Auszug aus KG, 08.04.2008 - 21 U 161/06
    Inwieweit Vortrag neu ist, beurteilt sich danach, ob die Partei ein bereits in erster Instanz schlüssiges Tatsachenvorbringen konkretisiert, verdeutlicht oder erläutert (BGH NJW 2007, 1531 f Juris Rz 7).
  • BGH, 24.11.2005 - VII ZR 304/04

    Zulässigkeit eines Aufrechnungs-Vorbehaltsurteils bei gegenseitigen Ansprüchen

    Auszug aus KG, 08.04.2008 - 21 U 161/06
    Die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Zulässigkeit eines Vorbehaltsurteils bei Aufrechung mit Mängelbeseitigungs- oder Fertigstellungskosten gegen die Werklohnforderung (BGHZ 165, 134 ff) sind nicht einschlägig.
  • BGH, 16.12.2004 - VII ZR 270/03

    Voraussetzungen der Aufhebung und Zurückverweisung durch das Berufungsgericht;

    Auszug aus KG, 08.04.2008 - 21 U 161/06
    c) Nach der Rechtsprechung des BGH setzt § 538 Abs. 2 Ziff. 1 ZPO allerdings einen Ausnahmefall voraus, bei dem die erforderliche Abwägung ergibt, dass die Durchführung des Verfahrens in der Berufungsinstanz zu noch größeren Nachteilen führen würde als die mit einer Verzögerung der Entscheidung und einer Verteuerung des Rechtsstreits einhergehende Zurückverweisung an das erstinstanzliche Gericht (BGH BauR 2005, 590 ff Juris Rz 23; MDR 2007, 289 Juris Rz 14).
  • BGH, 20.12.1996 - V ZR 277/95

    Geltendmachung der Einrede des nicht erfüllten Vertrages im Falle anfänglichen

    Auszug aus KG, 08.04.2008 - 21 U 161/06
    Die ernsthafte und endgültige Erfüllungsverweigerung durch die Klägerin im Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Senat bewirkt die "Aussetzung" des Rechts nach § 320 BGB (BGH NJW 1997, 938 ff Juris Rz 14; siehe auch Werner/Pastor, Der Bauprozess, 12. Aufl., Rz 2531 m. w. N.).
  • BGH, 25.02.1982 - VII ZR 161/80

    Mängelbeseitigungsansprüche nach Abnahme der Bauleistung

    Auszug aus KG, 08.04.2008 - 21 U 161/06
    Mit der Abnahme setzte sich ein nicht erledigter Anspruch auf Beseitigung der Mängel als Gewährleistungsanspruch nach § 13 VOB/B fort (BGH NJW 1982, 1524 f Juris Rz 24).
  • BGH, 22.09.2006 - V ZR 239/05

    Anforderungen an die Beweisaufnahme bei Feststellung der Baulandqualität eines

    Auszug aus KG, 08.04.2008 - 21 U 161/06
    c) Nach der Rechtsprechung des BGH setzt § 538 Abs. 2 Ziff. 1 ZPO allerdings einen Ausnahmefall voraus, bei dem die erforderliche Abwägung ergibt, dass die Durchführung des Verfahrens in der Berufungsinstanz zu noch größeren Nachteilen führen würde als die mit einer Verzögerung der Entscheidung und einer Verteuerung des Rechtsstreits einhergehende Zurückverweisung an das erstinstanzliche Gericht (BGH BauR 2005, 590 ff Juris Rz 23; MDR 2007, 289 Juris Rz 14).
  • BGH, 20.04.1978 - VII ZR 166/76

    Entbehrlichkeit der Fristsetzung

    Auszug aus KG, 08.04.2008 - 21 U 161/06
    Dies wäre nur dann der Fall, wenn eine erneute Fristsetzung nach Abnahme als bloße Förmelei anzusehen gewesen wäre (vgl. BGH BauR 1978, 306 f Juris Rz 12).
  • BGH, 18.10.2006 - IV ZR 130/05

    Anforderungen an den Nachweis des äußeren Bildes einer Entwendung eines Tresors

    Auszug aus KG, 08.04.2008 - 21 U 161/06
    Eine nochmalige Vernehmung ist dagegen nicht erforderlich, wenn sich das Berufungsgericht "auf solche Umstände stützt, die weder die Urteilsfähigkeit, das Erinnerungsvermögen oder die Wahrheitsliebe des Zeugen noch die Vollständigkeit oder Widerspruchsfreiheit seiner Aussage betreffen (zum Vorstehenden: BGH NJW 2007, 372 ff Juris Rz 23 m. w. N.).
  • BGH, 25.03.1987 - IVa ZR 224/85

    Rechtsfolgen inhaltlicher Abweichung des Versicherungsscheins von den Wünschen

    Auszug aus KG, 08.04.2008 - 21 U 161/06
    b) Fehlt der Urkunde der formelle Beweiswert nach § 416 ZPO , entscheidet das Gericht nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung (§ 286 ZPO ) unter Berücksichtigung der Urkunde, deren formelle Beweiskraft nach § 419 ZPO gemindert oder aufgehoben ist (BGH NJW 1988, 60 ff Juris Rz 23; NJW 1992, 512 f Juris Rz 10).
  • BGH, 13.03.1991 - IV ZR 74/90

    Anspruch gegen die Versicherung wegen der Entwendung von Schmuck und Pelzen -

  • BGH, 14.12.1993 - VI ZR 221/92

    Überzeugungsbildung des Tatrichters

  • BGH, 13.11.1998 - V ZR 216/97

    Auslegung einer Vollmachtsurkunde

  • BGH, 04.02.1997 - XI ZR 160/96

    Beurteilung der Glaubwürdigkeit eines Zeugen

  • BGH, 20.06.1991 - VII ZR 11/91

    Beweiskraft eines unklaren Empfangsbekenntnisses

  • BGH, 15.11.1979 - III ZR 93/78

    Anspruch der Erben auf Rückzahlung eines Darlehens der Erblasserin; Beweiskraft

  • OLG Düsseldorf, 11.07.1991 - 10 U 233/90
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