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KG, 10.07.1980 - 3 Ss 103/80 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Braunschweig, 30.11.2023 - 1 ORs 33/23
E-Scooter; Elektrokleinstfahrzeug; absolute Fahruntüchtigkeit; Entziehung der …
Dass eine Trunkenheitsfahrt ein einmaliges Versagen war, rechtfertigt es im Allgemeinen ebenfalls nicht, von der Regelvermutung abzusehen (KG Berlin, Urteil vom 10. Juli 1980 - 3 Ss 103/80 -, juris), was auch für eine längere Fahrpraxis gilt ( Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg…, Beschluss vom 8. März 2007 - 2 Ws 43/07 -, Rn. 20, juris; Bayerisches Oberstes Landesgericht…, Beschluss vom 24. Juli 2020 - 205 StRR 216/20 -, Rn. 38, juris). - KG, 01.11.2010 - 1 Ss 317/10
Absehen von der Maßregel der Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund bloßen …
Der charakterliche Mangel wird kraft Gesetzes vermutet und von einer Entziehung kann nur abgesehen werden, wenn ausnahmsweise besondere Umstände vorliegen, die dem durch die Tat indizierten Eignungsmangel entgegenstehen [vgl. OLG Düsseldorf, VRS 74, 259; KG VRS 60, 109]. - OLG Stuttgart, 07.01.1997 - 4 Ss 672/96
Revisionsbeschränkung auf die Entscheidung über die Entziehung der Fahrerlaubnis
Es müssen Umstände vorliegen, die sich von den Tatumständen des Durchschnittsfalles deutlich abheben (vgl. KG, VRS 60, 109; OLG Stuttgart, VRS 46, 103; OLG Koblenz, VRS 66, 41; OLG Stuttgart, Urteil vom 23. Mai 1991 - 4 Ss 232/91). - OLG Dresden, 15.07.2005 - 2 Ss 701/04
Keine Bewährung für Trunkenheitsfahrerin
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BayObLG, 24.01.1992 - RReg. 1 St 249/91 Im vorliegenden Fall ist insbesondere der Umstand zu berücksichtigen, dass Vorahndungen des Angeklagten auch in verkehrsrechtlicher Hinsicht nicht vorgelegen haben, und zu prüfen, inwieweit die Wirkungen der vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis auf die Dauer von fast vier Monaten einen ursprünglich bestehenden Eignungsmangel wieder beseitigt haben (vgl. OLG Köln VRS 41, 101/102; 61, 118/119; KG VRS 60, 109/111; Hentschel DAR 1988, 330/333).