Rechtsprechung
   KG, 12.01.2006 - 12 U 216/04   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation und Volltext)

    Detaillierte Begründung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Steigerung von Betriebskosten (Bewachungs- und Hauswartskosten) um jeweils über 10 %; Grundsatz der Wirtschaftlichkeit

  • mieterschutzbund-berlin.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 535 Abs. 2
    Zur Darlegungspflicht des Vermieters bei über 10%iger Betriebskostenerhöhung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Betriebskosten: Hohe Preissteigerung in einigen Positionen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Zahlung von Betriebskosten; Anstieg einzelner Positionen der Betriebskosten (hier: Bewachungskosten und Hauswartkosten) gegenüber dem Vorjahr jeweils über 10 Prozent; Darlegungspflicht des Vermieters hinsichtlich der Gründe der Preissteigerung und deren Unvermeidbarkeit; Verstoß gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Betriebskosten: ab 10% Anstieg zu begründen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Nebenkosten teils um über 50 Prozent erhöht - Dafür muss der Vermieter nachvollziehbare Gründe angeben

  • haus-und-grund-muenchen.de (Kurzinformation)

    Betriebskostenabrechnung - Müssen erhebliche Steigerungen begründet werden

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Nebenkosten: Kann Vermieter hohe Kostensteigerung nicht erklären, kann er sie nicht an Mieter weitergeben

  • mietrechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Erhebliche Kostensteigerungen bei Betriebskosten

  • baurechtsexperte.de (Kurzinformation)

    Vermieter muss bei Preiserhöhung handeln

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Erklärungsbedarf bei Umlage von gestiegenen Betriebskosten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Betriebskosten: Mehr als zehnprozentige Steigerung gegenüber dem Vorjahr

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 866
  • NZM 2006, 294 (Ls.)
  • ZMR 2006, 446



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 28.05.2008 - VIII ZR 261/07

    Abgrenzung zwischen formeller und materieller Ordnungsmäßigkeit der

    Überwiegend wird angenommen, dass der Vermieter schon in der Abrechnung selbst Besonderheiten zu erläutern habe, namentlich bei auffälligen Betriebskostensteigerungen oder Verbrauchsschwankungen (OLG Düsseldorf, NJOZ 2001, 287, 295; Blank/Börstinghaus, Miete, 2. Aufl., § 556 Rdnr. 121; Langenberg, Betriebskostenrecht der Wohn- und Gewerberaummiete, 4. Aufl., Kap. G Rdnr. 149; Lützenkirchen, MDR 1998, 134, 136), bei Abweichungen hinsichtlich abrechnungsrelevanter Nutzflächenangaben in aufeinander folgenden Jahren (KG, ZMR 2006, 446; LG Berlin, GE 1998, 1025) oder bei Verwendung verschiedener Flächenschlüssel oder gemischter Umlegungsmaßstäbe (OLG Nürnberg, WuM 1995, 308; Schmidt-Futterer/Langenberg, Mietrecht, 9. Aufl., § 556 BGB Rdnr. 355; Lützenkirchen, WuM 2002, 179, 184).
  • KG, 28.06.2010 - 8 U 167/09

    Gewerberaummietvertrag: Geltendmachung von Nebenkostennachforderungen im

    Die Klägerin hat daher nur Anspruch auf Ersatz der im Vorjahr geltend gemachten Kosten (vgl. insoweit auch Kammergericht, ZMR 2006, 446).

    Die Klägerin hat daher nur Anspruch auf Ersatz der im Vorjahr geltend gemachten Kosten (vgl. insoweit auch Kammergericht, ZMR 2006, 446).

    Die Klägerin hat daher nur Anspruch auf Ersatz der im Vorjahr geltend gemachten Kosten (vgl. insoweit auch Kammergericht, ZMR 2006, 446).

    Die Klägerin hat daher nur Anspruch auf Ersatz der im Vorjahr geltend gemachten Kosten (vgl. insoweit auch Kammergericht, ZMR 2006, 446).

    Die Klägerin hat daher nur Anspruch auf Ersatz der im Jahr 2006 geltend gemachten Kosten (vgl. insoweit auch Kammergericht, ZMR 2006, 446).

  • LG Berlin, 17.08.2017 - 67 S 190/17

    Verstoß gegen Wirtschaftlichkeitsgebot: Beweislast bei Erhöhungen über 10% zum

    Für die Begründung einer sekundären Darlegungslast des Vermieters bei Steigerungen einzelner Betriebskostenpositionen von mehr als 10% gegenüber dem Vorjahr (so noch KG, Urt. v. 12. Januar 2006 - 12 U 216/04, GE 2006, 382) ist nach Maßgabe der von der Kammer geteilten einschlägigen Rechtsprechung des BGH bereits rechtlich, erst recht aber tatsächlich kein Raum, da der der Entscheidung des Kammergerichts zu Grunde gelegte Erfahrungssatz - insbesondere bei verbrauchsabhängigen Betriebskosten - tatsächlich nicht trägt.
  • AG Frankfurt/Main, 08.09.2015 - 33 C 1729/15

    Hausmeisterkosten über viele Jahre nicht abgerechnet: Kein Vertrauenstatbestand!

    Preissteigerungen von mehr als 10% bei einzelnen Kostenarten hat der Vermieter zu erläutern; andernfalls kann er nur diese Kosten in Höhe der im Vorjahr angefallenen Beträge auf den Mieter umlegen (KG MDR 2006, 866; für Energie-Contracting ebenso LG Bochum NZM 2004, 779).
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