Rechtsprechung
| KG, 18.03.2005 - 5 W 7/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Kanzlei Prof. Schweizer
Streitwert bei Feststellung der Ersatzpflicht für künftigen Schaden
Verfahrensgang
- LG Berlin - 27 O 551/04
- KG, 18.03.2005 - 5 W 7/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.11.1990 - VIII ZB 27/90
Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft; …
Auszug aus KG, 18.03.2005 - 5 W 7/05
Denn die Bedeutung der Feststellungsklage ist zwangsläufig größer, wenn der Schaden in absehbarer Zeit erkennbar droht, als dann, wenn es sich nur um eine entfernt liegende, mehr theoretische, aber nicht völlig auszuschließende Möglichkeit handelt (vgl. BGH NJW-RR 1991, 509 = AnwBl. 1992, 451 m.w.N.).