Rechtsprechung
| KG, 19.11.2002 - 5 U 320/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen; Anforderungen an das richtige Abspielen einer Musikfolge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- musiker-online.de
(Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 05.01.2012)
GEMA - Der geheime Sonderkontrolldienst
Verfahrensgang
- LG Berlin, 25.09.2001 - 16 O 242/01
- KG, 19.11.2002 - 5 U 320/01
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.12.2001 - I ZR 41/99
Klausurerfordernis
Auszug aus KG, 19.11.2002 - 5 U 320/01
Sie kann sich nicht mit Erfolg auf den Grundsatz berufen, dass grundsätzlich Ansprüche gegen sie nach allgemeinen Grundsätzen vom Anspruchssteller nachzuweisen sind (vgl. BGH GRUR 2002, 332/334 - "Klausurerfordernis"). - BGH, 03.05.1988 - KVR 4/87
Anwendung des Kartellrechts auf Verwertungsgesellschaften; Aufstellung eines …
Auszug aus KG, 19.11.2002 - 5 U 320/01
Der Anspruch des Klägers in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang folgt aus dem Berechtigungsvertrag in Verbindung mit der Satzung, Abschnitt V Nr. 1 des Verteilungsplanes in weiterer Verbindung mit den §§ 675, 667 BGB a.F. (vgl. BGH GRUR 1988, 782, 784 - "GEMA-Wertungsverfahren") und § 315 Abs. 1 BGB a.F. (vgl. Senat, Urteil vom 29. August 2000, 5 U 4362/99 Seite 3).
- KG, 03.07.2009 - 5 U 103/06
Beweislast und Beweismaß beim Ausschüttungsanspruch gegen die …
Diese Regelung dient nicht dem Zweck, einer bestimmten Aufführungspraxis entgegenzuwirken, zumal das Interesse eines Künstlers, seine eigenen Werke bekannt zu machen, ohne weiteres anerkennenswert ist (vgl. Senat, Urt. v. 19.11.2002 - 5 U 320/01, RzU KGZ Nr. 118, juris-Rdn. 7).