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  Berichtigung des Geburtenregisters durch Löschung einschränkender Zusätze bei Kind und Mutter aufgrund der Nachreichung von Personenstandspapieren

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerwG, 17.03.2004 - 1 C 1.03

  Aufenthaltsbefugnis; rechtmäßiger Aufenthalt; Aufklärungspflicht; Flüchtling; …

  Auszug aus KG, 28.02.2023 - 1 W 378/22

  Mit ihm wird bescheinigt, dass die in ihm angegebenen Personendaten (Geburtsdatum, Geburtsort, Name und Vorname) den Personalien des durch Lichtbild und Unterschrift ausgewiesenen Inhabers des Papiers entsprechen (BVerwG, NVwZ 2004, 1250, 1251).
• BGH, 17.05.2017 - XII ZB 126/15

  Personenstandsverfahren: Eigenständige Überprüfung der Identität einer …

  Auszug aus KG, 28.02.2023 - 1 W 378/22

  Die Identität der Beteiligten zu 1 und die Namensführung des Kindes stehen auch zur Überzeugung des Senats mit der hierzu erforderlichen Sicherheit fest (vgl. BGH, NJW 2017, 3152 ; Senat, Beschluss vom 26. Februar 2019 - 1 W 561-564/17 - FamRZ 2019, 685 ).
• BGH, 02.06.2021 - XII ZB 405/20

  Die nach der Geburt eines Kindes wirksam werdende, auf der Grundlage des …

  Auszug aus KG, 28.02.2023 - 1 W 378/22

  Unrichtig im Sinne von § 48 PStG ist auch ein unvollständiger Registereintrag (BGH, FamRZ 2021, 1543, 1544).

 
• KG, 26.02.2019 - 1 W 561/17

  Anerkennung eines ausländischen Urteils über Bestätigung einer Ehe

  Auszug aus KG, 28.02.2023 - 1 W 378/22

  Die Identität der Beteiligten zu 1 und die Namensführung des Kindes stehen auch zur Überzeugung des Senats mit der hierzu erforderlichen Sicherheit fest (vgl. BGH, NJW 2017, 3152 ; Senat, Beschluss vom 26. Februar 2019 - 1 W 561-564/17 - FamRZ 2019, 685 ).
• KG, 29.09.2005 - 1 W 249/04

  Geburtenbuch: Nachweis der Identität anders als durch Reisepass

  Auszug aus KG, 28.02.2023 - 1 W 378/22

  Ein solcher Pass ist ein besonders gut geeignetes Mittel zum Nachweis der Identität seines Inhabers (Senat, Beschluss vom 29. September 2005 - 1 W 249/04 - KGreport 2006, 112, 113).
• KG, 16.05.2017 - 1 W 338/16

  Geburtsregistereintrag: Berichtigung des mit dem Zusatz "Identität nicht …

  Auszug aus KG, 28.02.2023 - 1 W 378/22

  Davon umfasst sind die im Geburtenregister aufzunehmenden Angaben zu den Eltern des Kindes (…Gaaz/Bornhofen/Lammers, a.a.O., § 54, Rdn. 13) An dieser Beweiswirkung nehmen aber solche Eintragungen nicht teil, auf die sich ein einschränkender Vermerk im Sinne von § 35 Abs. 1 S. 1 PStV bezieht (Senat, Beschluss vom 16. Mai 2017 - 1 W 338/16 - StAZ 2017, 273, 274;… BR-Drs. 713/08, S. 98).