Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Prozesskostenhilfe - berufsbedingte Fahrtkosten

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 115 Abs 2 ZPO, § 3 Abs 6 Nr 2 BSHG§76DV

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berücksichtigung berufsbedingter Fahrtkosten bei der Ermittlung des für die Prozessführung einzusetzenden Einkommens

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Prozesskostenhilfe; berufsbedingte Fahrtkosten

• rechtsportal.de

  ZPO § 115 Abs. 1
  Berücksichtigung berufsbedingter Fahrtkosten bei der Ermittlung des für die Prozessführung einzusetzenden Einkommens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 13.06.2012 - XII ZB 658/11

  Bedürftigkeitsprüfung im Verfahrenskostenhilfeverfahren in Familiensachen: …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 26.10.2016 - 15 Ta 1633/16

  Hiernach sind - sofern keine öffentlichen Verkehrsmittel verfügbar sind - pro Entfernungskilometer zwischen Wohnung und Arbeitsstätte pauschal 5, 20 ? monatlich abzugsfähig (ausführlich BGH 13. Juni 2012 - XII ZB 658/11 -, juris Rn 18;… LAG Baden-Württemberg 02.09.2009 - 4 Ta 7/09 - juris Rn. 12).

  Auch in diesem Fall sind die Aufwendungen für die Haftpflichtversicherung, im angemessenen Umfang für die Kaskoversicherung und die Anschaffungskosten weiterhin berücksichtigungsfähig (BGH 13. Juni 2012 - XII ZB 658/11 -, juris Rn. 21).

• LAG Baden-Württemberg, 02.09.2009 - 4 Ta 7/09

  Antragsbindung im PKH-Verfahren - Berücksichtigung der Fahrtkosten im …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 26.10.2016 - 15 Ta 1633/16

  Hiernach sind - sofern keine öffentlichen Verkehrsmittel verfügbar sind - pro Entfernungskilometer zwischen Wohnung und Arbeitsstätte pauschal 5, 20 ? monatlich abzugsfähig (ausführlich BGH 13. Juni 2012 - XII ZB 658/11 -, juris Rn 18; LAG Baden-Württemberg 02.09.2009 - 4 Ta 7/09 - juris Rn. 12).