Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Leiharbeit; Arbeitszeitkonto, verleihfreie Zeit, Umgehung

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtstellung eines "fest" an einen Entleiher überlassenen Leiharbeitnehmers hinsichtlich der Berechnung der Arbeitszeit auf der Basis eines tariflichen Arbeitszeitkontos

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtstellung eines "fest" an einen Entleiher überlassenen Leiharbeitnehmers hinsichtlich der Berechnung der Arbeitszeit auf der Basis eines tariflichen Arbeitszeitkontos

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Minusstunden bei Leiharbeitnehmern

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BAG, 16.04.2014 - 5 AZR 483/12

  Leiharbeitsverhältnis - Annahmeverzug - Arbeitszeitkonto

  Auszug aus LAG Köln, 17.01.2018 - 3 Sa 831/16

  Etwas anderes gilt nur für sog. verleihfreie Zeiten, da das Arbeitszeitkonto nicht dazu eingesetzt werden darf, unter Umgehung von § 11 Abs. 4 Satz 2 AÜG das vom Verleiher zu tragende Beschäftigungsrisiko auf den Leiharbeitnehmer abzuwälzen (BAG, 16.04.2014 - 5 AZR 483/12 - ).

  Das folge aus der Entscheidung des BAG vom 16.04.2014 (5 AZR 483/12).

  Dabei darf insbesondere die Einführung eines Arbeitszeitkontos nicht dazu genutzt werden, § 11 Abs. 4 Satz 2 AÜG zu umgehen (BAG, Urteil vom 16.04.2014 - 5 AZR 483/12, NZA 2014, 1262).

• LAG Berlin-Brandenburg, 17.12.2014 - 15 Sa 982/14

  Leiharbeit - Arbeitszeitkonto - Nichteinsatzzeiten - keine Verrechnung mit …

  Auszug aus LAG Köln, 17.01.2018 - 3 Sa 831/16

  Dabei hat der Kläger sich auf die Rechtsprechung des LAG Berlin-Brandenburg in einer Entscheidung vom 17.12.2014 (15 Sa 982/14) berufen und gemeint, wenn bereits keine Verrechnung mit Plusstunden möglich sei, müsse dies erst Recht gelten, wenn - wie bei ihm - keine Plusstunden vorhanden seien und vom Arbeitgeber Minusstunden in das Arbeitszeitkonto eingestellt würden.

  Ebenso hat nur wenige Monate nach dem vorgenannten Urteil des 5. Senats das LAG Berlin-Brandenburg entschieden (Urteil vom 17.12.2014 - 15 Sa 982/14, LAGE § 11 AÜG Nr. 1).

• ArbG Köln, 03.08.2016 - 3 Ca 82/16

  Arbeitszeitkonto - Minusstunden - Vergütungsansprüche

  Auszug aus LAG Köln, 17.01.2018 - 3 Sa 831/16

  Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 03.08.2016 - 3 Ca 82/16 - wird zurückgewiesen.

  Der Kläger beantragt, unter teilweiser Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Köln vom 03.08.2016 - 3 Ca 82/16 - die Beklagte zu verurteilen, dem Arbeitszeitkonto des Klägers 88, 33 Arbeitsstunden gutzuschreiben und den Saldo des Arbeitszeitkontos des Klägers unter Berücksichtigung dieser Gutschrift zu korrigieren.