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   LAG Sachsen, 15.04.2010 - 4 Ta 55/10   

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https://dejure.org/2010,11908
LAG Sachsen, 15.04.2010 - 4 Ta 55/10 (https://dejure.org/2010,11908)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 15.04.2010 - 4 Ta 55/10 (https://dejure.org/2010,11908)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 15. April 2010 - 4 Ta 55/10 (https://dejure.org/2010,11908)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • LAG Sachsen PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Korrektur rechtsmissbräuchlicher Kostensteigerung im Prozesskostenhilfeverfahren; wirtschaftliche Prozessführung bei Anspruchshäufung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Korrektur rechtsmissbräuchlicher Kostensteigerung im Prozesskostenhilfeverfahren; wirtschaftliche Prozessführung bei Anspruchshäufung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (23)

  • BGH, 11.12.2003 - IX ZR 109/00

    Anwaltsgebühren bei Wahrnehmung mehrerer Verfahren; Höhe des Vorschusses für

    Auszug aus LAG Sachsen, 15.04.2010 - 4 Ta 55/10
    Auch hier ist im anschließenden Kostenfestsetzungsverfahren zu prüfen, ob die Geltendmachung von mehreren Ansprüchen gegen eine Person oder von mehreren Klägern gegen die gleiche Beklagte in getrennten Verfahren ungerechtfertigt erhöhte Kosten verursacht hat (vgl. BGH MDR 2007, 1160 ; BGH MDR 2004, 715; OLG Hamburg MDR 2003, 1381 ; KG JurBüro 2002, 35 ; OLG München AnwBl. 2002, 435; dass. AnwBl. 1994, 527; OLG Zweibrücken …

    Diese Gründe sind sorgfältig abzuwägen (vgl. BGH MDR 2004, 715).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 19.12.2007 - 9 Ta 270/07

    Festsetzung der PKH-Vergütung - Verpflichtung zur kostengünstigen

    Auszug aus LAG Sachsen, 15.04.2010 - 4 Ta 55/10
    Welche Kosten zu erstatten sind, wird nicht im Verfahren über die Bewilligung der Prozesskostenhilfe, sondern erst im Kostensetzungsverfahren entschieden (vgl. LAG Rheinland-Pfalz MDR 2008, 532 ; LAG Berlin MDR 2006, 1438 ; OLG Stuttgart MDR 2002, 117).

    Er hätte daher die Verfahrensgestaltung wählen müssen, bei der die geringsten Kosten angefallen wären, es sei denn, es hätten vernünftige Gründe vorgelegen, die eine andere Verfahrensgestaltung gerechtfertigt hätten (vgl. LAG Rheinland-Pfalz MDR 2008, 532 ; OLG Hamburg MDR 2003, 1381 ; OLG Düsseldorf JurBüro 1994, 482).

  • OLG Stuttgart, 03.07.2001 - 8 W 87/01

    Notwendigkeit / Mehrere Prozesse - Bindung an Kostentitel

    Auszug aus LAG Sachsen, 15.04.2010 - 4 Ta 55/10
    Die Korrektur rechtsmissbräuchlicher Kostenkumulierung erscheint gerade im Kostenfestsetzungsverfahren unverzichtbar (vgl. OLG Stuttgart MDR 2002, 117).

    Welche Kosten zu erstatten sind, wird nicht im Verfahren über die Bewilligung der Prozesskostenhilfe, sondern erst im Kostensetzungsverfahren entschieden (vgl. LAG Rheinland-Pfalz MDR 2008, 532 ; LAG Berlin MDR 2006, 1438 ; OLG Stuttgart MDR 2002, 117).

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