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LAG Schleswig-Holstein, 08.02.2012 - 6 Sa 422/11 |
Zitiervorschläge
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08. Februar 2012 - 6 Sa 422/11 (https://dejure.org/2012,31747)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- LAG Schleswig-Holstein
Kündigung, Nichtigkeit, Kündigungsschreiben, Schriftform, Schriftformerfordernis, Unterschrift, eigenhändige, Computerunterschrift
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Formnichtige Kündigung bei Unterzeichnung mit Computerunterschrift
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Formnichtige Kündigung bei Unterzeichnung mit Computerunterschrift
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Keine Kündigung mit Computerunterschrift
Verfahrensgang
- ArbG Neumünster, 18.08.2011 - 2 Ca 342c/11
- LAG Schleswig-Holstein, 08.02.2012 - 6 Sa 422/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 09.02.2006 - 6 AZR 283/05
§ 4 KSchG nF bei Kündigungszugang vor dem 1. Januar 2004
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.02.2012 - 6 Sa 422/11
c) Entgegen der Ansicht der Beklagten kann der Arbeitnehmer die Nichtigkeit einer gemäß § 623 BGB formunwirksamen Kündigung auch außerhalb der 3-Wochenfrist des § 4 KSchG geltend machen (vgl. BAG 09.02.2006 - 6 AZR 283/05 - ;… 28.06.2007 - 6 AZR 873/06 - ErfK/Müller-Glöge 11. Aufl. § 623 BGB Rn. 14). - BAG, 28.06.2007 - 6 AZR 873/06
Klagefrist - außerordentliche Kündigung in der Wartezeit
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.02.2012 - 6 Sa 422/11
c) Entgegen der Ansicht der Beklagten kann der Arbeitnehmer die Nichtigkeit einer gemäß § 623 BGB formunwirksamen Kündigung auch außerhalb der 3-Wochenfrist des § 4 KSchG geltend machen (vgl. BAG 09.02.2006 - 6 AZR 283/05 - ; 28.06.2007 - 6 AZR 873/06 - ErfK/Müller-Glöge 11. Aufl. § 623 BGB Rn. 14). - LAG Hessen, 26.10.2007 - 10 Sa 961/06
Schriftformerfordernis für Kündigung
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.02.2012 - 6 Sa 422/11
Die Unterzeichnung des Kündigungsschreibens lediglich mit einer Computerunterschrift genügt nicht den Anforderungen des § 126 Abs. 1 BGB (Hessisches LAG 26.10.2007 - 10 Sa 961/06 -).