Rechtsprechung
LAG Berlin-Brandenburg, 20.03.2012 - 19 Sa 1886/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslegung des Arbeitsvertrages hinsichtlich der Anwendung von Tarifverträgen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auslegung des Arbeitsvertrages hinsichtlich der Anwendung von Tarifverträgen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 09.08.2011 - 36 Ca 4763/11
- LAG Berlin-Brandenburg, 20.03.2012 - 19 Sa 1886/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 128/05
AGB-Kontrolle - Dynamische Verweisung auf Tarifvertrag
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 20.03.2012 - 19 Sa 1886/11
Auch dies entspricht ständiger Rechtssprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. nur Urteil des BAG vom 09.11.2011 - 5 AZR 128/05 mit weiterem Nachweis).Denn diese Auslegungsregel gilt nach ständiger Rechtssprechung des Bundesarbeitsgerichts gerade auch für den Fall, dass die Tragweite einer Verweisung auf Tarifnormen zweifelhaft ist (vgl. Urteil des BAG vom 09.11.2011 - 5 AZR 128/05 und vom 09.11.2005 - 5 AZR 144/05 mit jeweils weiterem Nachweis).
- BAG, 31.08.2005 - 5 AZR 545/04
Höhe und pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen - AGB-Kontrolle von …
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 20.03.2012 - 19 Sa 1886/11
Nach ständiger Rechtssprechung des Bundesarbeitsgerichts, der das Berufungsgericht sich anschließt, sind solche Geschäftsbedingungen nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind (vgl. nur Urteil des BAG vom 31.08.2005 - 5 AZR 545/04 mit weiterem Nachweis). - BAG, 24.09.2008 - 6 AZR 657/07
Benachteiligung wegen Teilzeitarbeit
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 20.03.2012 - 19 Sa 1886/11
Zur Prüfung der Frage, ob die vertragliche Regelung gegenüber der tarifvertraglichen Regelung günstiger ist, ist auf die Grundsätze zurückzugreifen, die das Bundesarbeitsgericht beim Günstigkeitsvergleich von tariflichen und vertraglichen Regelungen gemäß § 4 Abs. 3 TVG herausgearbeitet hat (Urteil des BAG vom 24.09.2008 - 6 AZR 657/07 und vom 05.08.2009 - 10 AZR 634/08).
- BAG, 22.10.2008 - 4 AZR 784/07
Vertragliche Inbezugnahme eines Tarifvertrags
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 20.03.2012 - 19 Sa 1886/11
Da die individualvertraglichen Ansprüche des Klägers aus dem Tarifwerk der Metallindustrie günstiger sind als die tarifrechtlichen Ansprüche aus dem Tarifwerk für die kunststoffverarbeitende Industrie, setzen sich diese Ansprüche gemäß § 4 Abs. 3 TVG durch (vgl. dazu im Grundsätzlichen Urteil des BAG vom 29.08.2007 - 4 AZR 767 und 765/06; ebenso Urteil des BAG vom 22.10.2008 - 4 AZR 784/07 mit jeweils weiterem Nachweis). - BAG, 05.08.2009 - 10 AZR 634/08
Ausschluss einer Ausgleichszulage für Teilzeitbeschäftigte wegen Absenkung einer …
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 20.03.2012 - 19 Sa 1886/11
Zur Prüfung der Frage, ob die vertragliche Regelung gegenüber der tarifvertraglichen Regelung günstiger ist, ist auf die Grundsätze zurückzugreifen, die das Bundesarbeitsgericht beim Günstigkeitsvergleich von tariflichen und vertraglichen Regelungen gemäß § 4 Abs. 3 TVG herausgearbeitet hat (Urteil des BAG vom 24.09.2008 - 6 AZR 657/07 und vom 05.08.2009 - 10 AZR 634/08). - BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 144/05
AGB-Kontrolle - Dynamische Verweisung auf Tarifvertrag
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 20.03.2012 - 19 Sa 1886/11
Denn diese Auslegungsregel gilt nach ständiger Rechtssprechung des Bundesarbeitsgerichts gerade auch für den Fall, dass die Tragweite einer Verweisung auf Tarifnormen zweifelhaft ist (vgl. Urteil des BAG vom 09.11.2011 - 5 AZR 128/05 und vom 09.11.2005 - 5 AZR 144/05 mit jeweils weiterem Nachweis).