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   LAG Hamm, 29.08.2001 - 18 Sa 1989/00   

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LAG Hamm, 29.08.2001 - 18 Sa 1989/00 (https://dejure.org/2001,12178)
LAG Hamm, Entscheidung vom 29.08.2001 - 18 Sa 1989/00 (https://dejure.org/2001,12178)
LAG Hamm, Entscheidung vom 29. August 2001 - 18 Sa 1989/00 (https://dejure.org/2001,12178)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Eingruppierung, Lehrer, Nichterfüllerlass, Gleichwertigkeit eines Studiums an einer ausländischen Hochschule

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Nichterfüllererlass (Runderlass des Kultusministers über die Eingruppierung der im Ange-stelltenverhältnis beschäftigten Lehrerinnen und Lehrer an allgemeinbildenden Schulen und Be... rufskollegs ohne die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen zur Übernahme in ein Beamtenverhältnis vom 20.11.1981)
    Eingruppierung, Lehrer, Nichterfüllerlass, Gleichwertigkeit eines Studiums an einer ausländi-schen Hochschule

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung von den Bundes-Angestelltentarifvertrag einbeziehenden Arbeitsverträgen nach der für die Tätigkeit jeweils zutreffenden Vergütungsgruppe des Nichterfüllerlasses; Anerkennung von gleichwertigen und durch ein förmliches Verwaltungsverfahren anerkannten ...

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (19)

  • BAG, 17.08.1994 - 4 AZR 623/93

    Eingruppierung eines englischen Lehrers; Bewährungsaufstieg

    Auszug aus LAG Hamm, 29.08.2001 - 18 Sa 1989/00
    Die Auslegung ist so vorzunehmen, wie dies Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte erfordern und der Empfänger das Vertragsangebot verstehen konnte (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 21.10.1992 - 4 AZR 156/92 - AP Nr. 27 zu § 23 a BAT; BAG, Urteil vom 17.08.1994 - 4 AZR 623/93 - AP Nr. 35 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG, Urteil vom 11.03.1998 - 10 AZR 313/97 - AP Nr. 68 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).

    Wird eine Vergütungsvereinbarung nur unter Bezugnahme auf eine bestimmte Fallgruppe eines Erlasses getroffen, so erlangen grundsätzlich nicht alle weiteren Bestimmungen des Erlasses arbeitsvertragliche Bedeutung (vgl. BAG, Urteil vom 17.08.1994 - 4 AZR 623/93 - AP Nr. 35 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).

    Urteil vom 17.08.1994 - 4 AZR 623/93 - AP Nr. 35 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG, Urteil vom 07.07.1999 - 10 AZR 571/98 - ZTR 1999, 559; BAG, Urteil vom 24.05.2000 - 10 AZR 209/99 - ZTR 2000, 514; LAG Hamm, Urteil vom 20.01.2000 - 12 Sa 1661/96 -).

  • BAG, 09.12.1970 - 4 AZR 79/70

    Anwendung allgemeiner Rechtsbegriffe - Nachprüfung des Revisionsgerichts - …

    Auszug aus LAG Hamm, 29.08.2001 - 18 Sa 1989/00
    Die Auslegung ist so vorzunehmen, wie dies Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte erfordern und der Empfänger das Vertragsangebot verstehen konnte (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 21.10.1992 - 4 AZR 156/92 - AP Nr. 27 zu § 23 a BAT; BAG, Urteil vom 17.08.1994 - 4 AZR 623/93 - AP Nr. 35 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG, Urteil vom 11.03.1998 - 10 AZR 313/97 - AP Nr. 68 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).

    Wird eine Vergütungsvereinbarung nur unter Bezugnahme auf eine bestimmte Fallgruppe eines Erlasses getroffen, so erlangen grundsätzlich nicht alle weiteren Bestimmungen des Erlasses arbeitsvertragliche Bedeutung (vgl. BAG, Urteil vom 17.08.1994 - 4 AZR 623/93 - AP Nr. 35 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).

    Urteil vom 17.08.1994 - 4 AZR 623/93 - AP Nr. 35 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG, Urteil vom 07.07.1999 - 10 AZR 571/98 - ZTR 1999, 559; BAG, Urteil vom 24.05.2000 - 10 AZR 209/99 - ZTR 2000, 514; LAG Hamm, Urteil vom 20.01.2000 - 12 Sa 1661/96 -).

  • BAG, 25.09.1996 - 4 AZR 214/95

    Eingruppierung: Diplombibliothekar an einer Behördenbücherei

    Auszug aus LAG Hamm, 29.08.2001 - 18 Sa 1989/00
    Der Gleichbehandlungsgrundsatz ist dann verletzt, wenn sich ein vernünftiger aus der Natur der Sache ergebender oder sonst wie sachlich einleuchtender Grund für eine Differenzierung nicht feststellen lässt (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 25.09.1996 - 4 AZR 214/95 - AP Nr. 219 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Nur wenn der Arbeitgeber die Leistungen nach einem erkennbaren und generalisierenden Prinzip gewährt, können Arbeitnehmer daraus einen Anspruch auf Gleichbehandlung herleiten (vgl. BAG, Urteil vom 09.08.2000 - 4 AZR 439/99 - AP Nr. 281 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 25.09.1996 - 4 AZR 214/95 - AP Nr. 219 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 27.07.1988 - 5 AZR 244/87 - AP Nr. 83 zu § 242 BGB Gleichbehandlung).

     
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2000 - 19 A 1731/98

    Anerkennung einer außerhalb des Landes Nordrhein-Westfalen abgelegten …

    Auszug aus LAG Hamm, 29.08.2001 - 18 Sa 1989/00
    Durch rechtskräftiges Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 26.05.2000 - 19 A 1731/98 - (Bl. 145 bis 164 d.A.) ist die Klage abgewiesen worden.

    Das beklagte L2xx hat in seinem ablehnenden Schreiben vom 08.03.1994 ausdrücklich ausgeführt, dass die Voraussetzungen für eine höhere Eingruppierung nach dem Runderlass vom 20.11.1981 nicht erfüllt seien (vgl. Beschluss des OVG Münster vom 26.05.2000 - 19 A 1731/98 -).

  • BAG, 11.03.1998 - 10 AZR 313/97

    Eingruppierung eines angestellten Lehrers an einer Gesamtschule

    Auszug aus LAG Hamm, 29.08.2001 - 18 Sa 1989/00
    Die Auslegung ist so vorzunehmen, wie dies Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte erfordern und der Empfänger das Vertragsangebot verstehen konnte (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 21.10.1992 - 4 AZR 156/92 - AP Nr. 27 zu § 23 a BAT; BAG, Urteil vom 17.08.1994 - 4 AZR 623/93 - AP Nr. 35 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG, Urteil vom 11.03.1998 - 10 AZR 313/97 - AP Nr. 68 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • BAG, 25.09.1991 - 4 AZR 33/91

    Bewährungszeit für teilzeitbeschäftigte Lehrkraft

    Auszug aus LAG Hamm, 29.08.2001 - 18 Sa 1989/00
    Bei der Auslegung des Satzes 3 der Ziffer 9.1 des Erlasses folgt das Berufungsgericht der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, dass sowohl die Gleichstellung nach § 19 Lehrerausbildungsgesetz, wie auch die Anerkennung der Gleichwertigkeit jeweils durch ein förmliches Verwaltungsverfahren festzustellen sind (vgl. BAG, Urteil vom 25.09.1991 - 4 AZR 33/91 - AP Nr. 14 zu § 2 BeschFG; BAG, Urteil vom 21.07.1993 - 4 AZR 489/92 - AP Nr. 64 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG.
  • BAG, 24.05.2000 - 10 AZR 209/99

    Eingruppierung einer Lehrkraft - Ausbildung in England

    Auszug aus LAG Hamm, 29.08.2001 - 18 Sa 1989/00
    Urteil vom 17.08.1994 - 4 AZR 623/93 - AP Nr. 35 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG, Urteil vom 07.07.1999 - 10 AZR 571/98 - ZTR 1999, 559; BAG, Urteil vom 24.05.2000 - 10 AZR 209/99 - ZTR 2000, 514; LAG Hamm, Urteil vom 20.01.2000 - 12 Sa 1661/96 -).
  • BAG, 15.03.2000 - 10 AZR 119/99

    Eingruppierung - Diplomlehrerin für Staatsbürgerkunde

    Auszug aus LAG Hamm, 29.08.2001 - 18 Sa 1989/00
    Die Anwendung einseitiger Lehrereingruppierungsrichtlinien kommt nur dann in Betracht, wenn sie von den Arbeitsvertragsparteien zum Inhalt des Arbeitsverhältnisses gemacht worden sind (vgl. BAG, Urteil vom 15.03.2000 - 10 AZR 119/99 - AP Nr. 81 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • BAG, 09.12.1998 - 10 AZR 244/98
    Auszug aus LAG Hamm, 29.08.2001 - 18 Sa 1989/00
    Es ist sachlich gerechtfertigt, ein ausländisches Studium einem Studium in Deutschland nur dann gleichzusetzen, wenn die Ausbildung im Ausland als in etwa gleich anerkannt wird in einem förmlichen Verwaltungsverfahren (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 09.12.1998 - 10 AZR 244/98 - ZTR 1999, 464).
  • BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 156/92

    Bewährungsaufstieg eines Sportlehrers

    Auszug aus LAG Hamm, 29.08.2001 - 18 Sa 1989/00
    Die Auslegung ist so vorzunehmen, wie dies Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte erfordern und der Empfänger das Vertragsangebot verstehen konnte (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 21.10.1992 - 4 AZR 156/92 - AP Nr. 27 zu § 23 a BAT; BAG, Urteil vom 17.08.1994 - 4 AZR 623/93 - AP Nr. 35 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG, Urteil vom 11.03.1998 - 10 AZR 313/97 - AP Nr. 68 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • BAG, 09.08.2000 - 4 AZR 439/99

    Eingruppierung: Diplom-Bibliothekarin

  • BAG, 27.07.1988 - 5 AZR 244/87

    Feststellungsinteresse einer Klägerin, die eine höhere Vergütung auch für die …

  • BAG, 18.05.1994 - 4 AZR 524/93

    BAT - Eingruppierung - Sportlehrer

  • BAG, 21.07.1993 - 4 AZR 489/92

    Bedeutung eines ministeriellen Vergütungserlasses zwischen Arbeitgeber und …

  • BAG, 07.07.1999 - 10 AZR 571/98

    Eingruppierung einer Lehrkraft - Ausbildung in England

  • LAG Köln, 04.02.1999 - 10 Sa 839/98

    Eingruppierung; Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst; Sachgebietsleiterin

  • BAG, 16.10.1974 - 4 AZR 1/74

    Angestellter im Forstinnendienst - Anspruch auf Eingruppierung - Tarifliche …

  • BAG, 14.02.1973 - 4 AZR 139/72

    Besondere Bedeutung einer Registratur - Registraturangestellte - Fallgruppe der …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2000 - 19 A 2692/00

    Zulässigkeit des Verwaltungsrechtswegs bei Vorliegen einer bürgerlichen …

  • BAG, 12.12.2002 - 8 AZR 37/02

    Eingruppierung eines Lehrers mit einem ausländischen Hochschulabschluß

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 29. August 2001 - 18 Sa 1989/00 - wird zurückgewiesen.
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