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   LAG Hamm, 31.01.2018 - 4 Sa 1192/17   

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https://dejure.org/2018,1521
LAG Hamm, 31.01.2018 - 4 Sa 1192/17 (https://dejure.org/2018,1521)
LAG Hamm, Entscheidung vom 31.01.2018 - 4 Sa 1192/17 (https://dejure.org/2018,1521)
LAG Hamm, Entscheidung vom 31. Januar 2018 - 4 Sa 1192/17 (https://dejure.org/2018,1521)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen und Funktion des Anspruchs auf Überbrückungsbeihilfe nach dem TVSozSich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TVSozSich
    Voraussetzungen und Funktion des Anspruchs auf Überbrückungsbeihilfe nach dem TVSozSich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • ArbG Hamm, 08.03.2017 - 3 Ca 1189/15

    Amtshaftung, Überbrückungsbeihilfe

    Auszug aus LAG Hamm, 31.01.2018 - 4 Sa 1192/17
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamm vom 08.03.2017 - 3 Ca 1189/15 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen.

    "Auf die sofortige Beschwerde der Beklagten wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Hamm vom 02.12.2015 - 3 Ca 1189/15 insoweit aufgehoben, als es den Rechtsstreit hinsichtlich des vom Kläger auf Amtshaftung nach § 839 BGB in Verbindung mit Art. 34 GG gestützten Schadensersatzanspruch an das Landgericht Arnsberg verwiesen hat.

  • BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 383/12

    Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich

    Auszug aus LAG Hamm, 31.01.2018 - 4 Sa 1192/17
    Mit Schreiben vom 01.08.2014 teilt der Kreis T dem Kläger mit, man werde im Anschluss an ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19.12.2013 (6 AZR 383/12) die Zahlung der Überbrückungsbeihilfe zum 31.12.2014 einstellen, was dann auch geschah.

    Die Kompensation von Rentennachteilen, die sich unter anderem aus Rentenabschlägen bei vorzeitiger Inanspruchnahme der gesetzlichen Altersrente ergeben, liegen außerhalb des Regelungsplans der Tarifvertragsparteien (BAG, Urteil vom 19.12.2013 - 6 AZR 383/12 = AP Nr. 5 zu § 4 TVSozSich; BAG, Beschluss vom 06.10.2011 - 6 AZN 815/11 = NZA 2011, 1431 ff.; BAG, Urteil vom 30.03.2000 - 6 AZR 645/98 = DB 2001, 1315 f.).

  • LAG Hamm, 07.09.2016 - 2 Ta 21/16

    Zuständigkeit der Arbeitsgerichte für rechtswegfremde Ansprüche

    Auszug aus LAG Hamm, 31.01.2018 - 4 Sa 1192/17
    Auf die sofortige Beschwerde der Beklagten hat die 2. Kammer des LAG Hamm (2 Ta 21/16) durch Beschluss vom 07.09.2016 wie folgt entschieden:.
  • BAG, 22.09.2016 - 6 AZR 397/15

    Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich - Erlöschen bei Anspruch auf Teilrente

    Auszug aus LAG Hamm, 31.01.2018 - 4 Sa 1192/17
    Die Tarifvertragsparteien haben sich in § 8 Abs. 1c TVSozSich der Systematik der gesetzlichen Rentenversicherung unterworfen (BAG, Urteil vom 22.09.2016 - 6 AZR 397/15 = NZA 2017, 398 ff.).
  • BAG, 20.02.2014 - 2 AZR 248/13

    Parteibezeichnung - Prozessstandschaft

    Auszug aus LAG Hamm, 31.01.2018 - 4 Sa 1192/17
    Mit dem Arbeitsgericht geht auch die Kammer davon aus, dass prozessual die Beklagte als Prozessstandschafterin für das Vereinigte Königreich anzusehen und die unzutreffende Parteibezeichnung unschädlich ist (BAG, Urteil vom 20.02.2014 - 2 AZR 248/13 = NZA-RR 2015, 380 ff.).
  • BAG, 30.03.2000 - 6 AZR 645/98

    Überbrückungsbeihilfe - Ausschluß bei vorgezogenem Altersruhegeld

    Auszug aus LAG Hamm, 31.01.2018 - 4 Sa 1192/17
    Die Kompensation von Rentennachteilen, die sich unter anderem aus Rentenabschlägen bei vorzeitiger Inanspruchnahme der gesetzlichen Altersrente ergeben, liegen außerhalb des Regelungsplans der Tarifvertragsparteien (BAG, Urteil vom 19.12.2013 - 6 AZR 383/12 = AP Nr. 5 zu § 4 TVSozSich; BAG, Beschluss vom 06.10.2011 - 6 AZN 815/11 = NZA 2011, 1431 ff.; BAG, Urteil vom 30.03.2000 - 6 AZR 645/98 = DB 2001, 1315 f.).
  • BAG, 06.10.2011 - 6 AZN 815/11

    Einstellung tariflicher Leistung bei Rentenberechtigung

    Auszug aus LAG Hamm, 31.01.2018 - 4 Sa 1192/17
    Die Kompensation von Rentennachteilen, die sich unter anderem aus Rentenabschlägen bei vorzeitiger Inanspruchnahme der gesetzlichen Altersrente ergeben, liegen außerhalb des Regelungsplans der Tarifvertragsparteien (BAG, Urteil vom 19.12.2013 - 6 AZR 383/12 = AP Nr. 5 zu § 4 TVSozSich; BAG, Beschluss vom 06.10.2011 - 6 AZN 815/11 = NZA 2011, 1431 ff.; BAG, Urteil vom 30.03.2000 - 6 AZR 645/98 = DB 2001, 1315 f.).
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