Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AVR.DW-EKD
  Auslegung der Regelung zur Entgeltstufe 8 der AVR-DW-EKD hinsichtlich der Eingruppierung von Gesundheitspflegern einer psychiatrischen Klinik

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

• BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 438/10

  Eingruppierung einer Pflegefachkraft in einem psychiatrischen Pflegeheim der …

  Auszug aus LAG Hessen, 20.10.2015 - 8 Sa 69/15

  Die Klägerin berufe sich zu Recht auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 20. Juni 2012 - 4 AZR 438/10 -, der hinsichtlich der Regelungen zu den Entgeltgruppen 7 und 8 im Wortlaut identische Arbeitsvertragsrichtlinien eines Diakonischen Werks zugrunde gelegen hätten und mit der das Bundesarbeitsgericht die Eingruppierung eines Gesundheitspflegers in einem psychiatrischen Pflegeheim in Entgeltgruppe 8 als zutreffend erachtet habe.

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Auslegung von Tarifverträgen sind die Erfordernisse eines Tätigkeitsmerkmales einer Entgeltgruppe regelmäßig dann als erfüllt anzusehen sind, wenn der Arbeitnehmer eine dem in der Vergütungsgruppe genannten Regel- oder Richtbeispiel entsprechende Tätigkeit ausübt (BAG 19. November 2014 - 4 AZR 996/12 - derzeit nv. juris; BAG 20. Juni 2012 - 4 AZR 438/10 - AP § 12 AVR Diakonisches Werk Nr. 10).

  Bei Erfüllung eines Regel- oder Richtbeispiels ist ein Rückgriff auf Obersätze aber nicht nur überflüssig, sondern verbietet sich (BAG 20. Juni 2012 - 4 AZR 438/10 - AP § 12 AVR Diakonisches Werk Nr. 10).

  Die Kammer folgt ebenso wie das Arbeitsgericht der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 20. Juni 2012 - 4 AZR 438/10 - AP § 12 AVR Diakonisches Werk Nr. 10), nach welcher der Begriff der "Psychiatrie" nicht notwendig mit dem Begriff der "psychiatrischen Klinik" identisch ist.

  Der Begriff "der Psychiatrie" ist deutlich weiter gefächert als früher und erstreckt sich insbesondere weit über geschlossene psychiatrische Kliniken oder Abteilungen hinaus (vgl. BAG 20. Juni 2012 - 4 AZR 438/10 - AP § 12 AVR Diakonisches Werk Nr. 10).

  So lässt sich der Beschluss als Reaktion auf die hier in Bezug genommene Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 20. Juni 2012-4 AZR 438/10 - verstehen.

• BAG, 17.10.2007 - 4 AZR 1005/06

  Konzerntarifvertrag - Bewährungszeiten - Beschäftigungszeiten bei …

  Auszug aus LAG Hessen, 20.10.2015 - 8 Sa 69/15

  Denn es besteht erkennbar kein Streit über weitere Faktoren, welche die Vergütungshöhe bestimmen (vgl. zum Feststellungsinteresse BAG 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 - AP TVG § 1 Nr. 40) .
• BAG, 13.11.2013 - 4 AZR 53/12

  Eingruppierung - Tätigkeit im Sozialpsychiatrischen Dienst

  Auszug aus LAG Hessen, 20.10.2015 - 8 Sa 69/15

  Auf die von der Beklagten zitierte Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum TVöD-BT-V/VKA (BAG 13. November 2013 - 4 AZR 53/12 - ZTR 2014, 477 ff.) kommt es mithin nicht an, weil dem dortigen Anlassfall - anders als hier - gerade keine Regel- oder Richtbeispiele zugrunde lagen.

 
• BAG, 18.11.2009 - 4 AZR 493/08

  Bezugnahme auf Arbeitsvertrags-Richtlinien

  Auszug aus LAG Hessen, 20.10.2015 - 8 Sa 69/15

  Die Auslegung der AVR erfolgt aber nach den gleichen Grundsätzen, die für die Tarifauslegung gelten (BAG 18. November 2009 - 4 AZR 493/08 - AP BGB § 611 Kirchendienst Nr. 54; BAG 13. September 2006 - 4 AZR 1/06 - ZMV 2007, 148 ff.; BAG 23. September 2004 - 6 AZR 430/03 - AP AVR Caritasverband § 1a Nr. 1).
• BAG, 19.11.2014 - 4 AZR 996/12

  Eingruppierung eines "Anlagenführers" in der Brot- und Backwarenindustrie

  Auszug aus LAG Hessen, 20.10.2015 - 8 Sa 69/15

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Auslegung von Tarifverträgen sind die Erfordernisse eines Tätigkeitsmerkmales einer Entgeltgruppe regelmäßig dann als erfüllt anzusehen sind, wenn der Arbeitnehmer eine dem in der Vergütungsgruppe genannten Regel- oder Richtbeispiel entsprechende Tätigkeit ausübt (BAG 19. November 2014 - 4 AZR 996/12 - derzeit nv. juris; BAG 20. Juni 2012 - 4 AZR 438/10 - AP § 12 AVR Diakonisches Werk Nr. 10).
• BAG, 26.01.2005 - 4 AZR 509/03

  Beschäftigungssicherung durch Absenkung der Vergütung

  Auszug aus LAG Hessen, 20.10.2015 - 8 Sa 69/15

  Zwar können die AVR nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine normative Wirkung entfalten, sondern nur kraft einzelvertraglicher Bezugnahme - die hier vorliegt - auf ein Arbeitsverhältnis Anwendung finden (BAG 26. Januar 2005 - 4 AZR 509/03 - nv.).
• BAG, 18.04.2007 - 4 AZR 253/06

  Dynamische Verweisung auf Allgemeine Arbeitsbedingungen

  Auszug aus LAG Hessen, 20.10.2015 - 8 Sa 69/15

  Das nach § 256 Abs. 1 ZPO erforderliche besondere Feststellungsinteresse der Klägerin liegt in dieser weitgehend zukunftsgerichteten Verpflichtung der Beklagten zur weiteren Zahlung des Unterschiedsbetrages, der nach der Besitzstandsregelung in der zum 1. November 2013 geänderten Fassung der Anlage 1 des Eingruppierungskatalogs zu dynamisieren ist und schon deshalb nicht abschließend beziffert werden kann (vgl. zur Zulässigkeit auch BAG 18. April 2007 - 4 AZR 253/06 - EzA-SD 2007 Nr. 20, 14-15 und BAG 14. April 1971 - 4 AZR 168/70 - ZPO § 256 Nr. 47) .
• BAG, 13.09.2006 - 4 AZR 1/06

  Auslegung einer arbeitsvertraglichen Verweisung auf die AVR-DW-EKD

  Auszug aus LAG Hessen, 20.10.2015 - 8 Sa 69/15

  Die Auslegung der AVR erfolgt aber nach den gleichen Grundsätzen, die für die Tarifauslegung gelten (BAG 18. November 2009 - 4 AZR 493/08 - AP BGB § 611 Kirchendienst Nr. 54; BAG 13. September 2006 - 4 AZR 1/06 - ZMV 2007, 148 ff.; BAG 23. September 2004 - 6 AZR 430/03 - AP AVR Caritasverband § 1a Nr. 1).
• BAG, 23.09.2004 - 6 AZR 430/03

  Auslegung von §§ 2, 8 SicherungsO

  Auszug aus LAG Hessen, 20.10.2015 - 8 Sa 69/15

  Die Auslegung der AVR erfolgt aber nach den gleichen Grundsätzen, die für die Tarifauslegung gelten (BAG 18. November 2009 - 4 AZR 493/08 - AP BGB § 611 Kirchendienst Nr. 54; BAG 13. September 2006 - 4 AZR 1/06 - ZMV 2007, 148 ff.; BAG 23. September 2004 - 6 AZR 430/03 - AP AVR Caritasverband § 1a Nr. 1).
• BAG, 17.06.2003 - 3 AZR 310/02

  Eigenbeteiligung der Arbeitnehmer an der Umlage zur ZVK; Auslegung der AVR des …

  Auszug aus LAG Hessen, 20.10.2015 - 8 Sa 69/15

  Bei ihnen handelt es sich um Kollektivvereinbarungen besonderer Art, in denen allgemeine Bedingungen für die Vertragsverhältnisse der bei den Kirchen beschäftigten Arbeitnehmer durch paritätisch zusammengesetzte Arbeitsrechtliche Kommissionen festgelegt werden (BAG 17. Juni 2003 - 3 AZR 310/02 - AP AVR § 1a Diakonisches Werk Nr. 1).
• BAG, 14.04.1971 - 4 AZR 168/70

  Zahlung einer Vergütung - Vergütungsgruppe - Einrede der Verjährung - …

• BAG, 29.06.2017 - 6 AZR 791/15

  Eingruppierung einer Gesundheitspflegerin nach AVR Diakonie

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 20. Oktober 2015 - 8 Sa 69/15 - aufgehoben.