Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 22 Abs. 2 Unterabs. 2 S. 1 BAT; § 17 Abs. 1 TVÜ
  Eingruppierung einer Angestellten im Pflegekinderdienst des Kommunalen Sozialdienstes

• IWW

  TVöD § 16

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eingruppierung einer Angestellten im Pflegekinderdienst des Kommunalen Sozialdienstes

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BAT § 22 Abs. 2 Unterabs. 2 S. 1; TVÜ § 17 Abs. 1
  Eingruppierung einer Angestellten im Pflegekinderdienst des Kommunalen Sozialdienstes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (14)

• LAG Niedersachsen, 13.10.2011 - 5 Sa 397/11

  Ein einen bestimmten Personenkreis betreuender Sozialarbeiter wird der …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 04.02.2013 - 8 Sa 1086/12

  So, wie sich die Schwierigkeit der Aufgaben im Verlaufe der Betreuung erheblich ändern kann, ist auch vorliegend der Verlauf der Betreuung bei ihrer Übernahme nicht absehbar (vgl. BAG vom 30.09.1997 - 4 AZR 539/97 - AP Nr. 257 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG vom 07.07.2004 - 4 AZR 507/03 - AP Nr. 297 zu §§ 22, 23 BAT 1975; LAG Niedersachsen vom 13.10.2011 - 5 Sa 397/11 E - n.v., zit. n. juris).

  Da die in S 14 beschriebene Tätigkeit ein allgemeines Heraushebungsmerkmal darstellt, genügt es, dass die S 14-wertigen Tätigkeiten in einem rechtserheblichen Ausmaß, d. h. deutlich wahrnehmbar, vorliegen (vgl. LAG Niedersachsen vom 13.10.2011 - 5 Sa 397/11 E - aaO).

• BAG, 10.07.1996 - 4 AZR 139/95

  Eingruppierung: Sozialarbeiter im sozialpsychiatrischen Dienst

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 04.02.2013 - 8 Sa 1086/12

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wird der Begriff des Arbeitsvorganges verstanden als eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbarer und rechtlich selbstständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (vgl. BAG vom 10.07.1996 - 4 AZR 139/95 - AP Nr. 29 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).

  Zwar ist es richtig, dass nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts tatsächlich trennbare Tätigkeiten mit unterschiedlicher Wertigkeit nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefasst werden können (vgl. für viele BAG vom 10.07.1996 - 4 AZR 139/95 - AP Nr. 29 zu § 22, 23 BAT Sozialarbeiter).

• BAG, 30.09.1998 - 4 AZR 539/97

  Eingruppierung: Diplom-Pädagoge in "Örtlicher Betreuungsbehörde" eines städt. …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 04.02.2013 - 8 Sa 1086/12

  So, wie sich die Schwierigkeit der Aufgaben im Verlaufe der Betreuung erheblich ändern kann, ist auch vorliegend der Verlauf der Betreuung bei ihrer Übernahme nicht absehbar (vgl. BAG vom 30.09.1997 - 4 AZR 539/97 - AP Nr. 257 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG vom 07.07.2004 - 4 AZR 507/03 - AP Nr. 297 zu §§ 22, 23 BAT 1975; LAG Niedersachsen vom 13.10.2011 - 5 Sa 397/11 E - n.v., zit. n. juris).

 
• BAG, 14.03.2001 - 4 AZR 172/00

  Eingruppierung Schulsekretärin

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 04.02.2013 - 8 Sa 1086/12

  Ob es verwaltungstechnisch möglich wäre, Einzelaufgaben anderen Beschäftigten zuzuweisen, ist nicht entscheidungserheblich (BAG vom 14.03.2001 - 4 AZR 172/00 - ZTR 2002, 71 = EzBAT §§ 22, 23 BAT A Nr. 80).
• BAG, 19.02.2003 - 4 AZR 265/02

  Eingruppierung: Referatsleiter "Kulturelle Stadtteilarbeit, Bürgerhäuser

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 04.02.2013 - 8 Sa 1086/12

  Das gilt insbesondere dann, wenn nicht einzelne Geschäftsvorgänge, sondern ein Aufgabengebiet übertragen worden ist (BAG vom 19.02.2003 - 4 AZR 265/02 - ZTR 2003, 508 = USK 2003-191).
• BAG, 07.07.2004 - 4 AZR 507/03

  Eingruppierung - Angestellter Servicegruppe Innensta

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 04.02.2013 - 8 Sa 1086/12

  So, wie sich die Schwierigkeit der Aufgaben im Verlaufe der Betreuung erheblich ändern kann, ist auch vorliegend der Verlauf der Betreuung bei ihrer Übernahme nicht absehbar (vgl. BAG vom 30.09.1997 - 4 AZR 539/97 - AP Nr. 257 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG vom 07.07.2004 - 4 AZR 507/03 - AP Nr. 297 zu §§ 22, 23 BAT 1975; LAG Niedersachsen vom 13.10.2011 - 5 Sa 397/11 E - n.v., zit. n. juris).
• BAG, 06.06.1973 - 4 AZR 387/72

  Eingruppierungsprozeß - Hinweispflicht - Gesamttätigkeit - Einheitlich zu …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 04.02.2013 - 8 Sa 1086/12

  Dabei ist es zwar rechtlich möglich, dass die gesamte Tätigkeit des Angestellten nur einen Arbeitsvorgang bildet, wenn der Aufgabenkreis nicht weiter aufteilbar und nur einer einheitlichen rechtlichen Bewertung zugänglich ist (BAG vom 30.01.1985 - 4 AZR 184/83 - AP Nr. 101 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 23.02.1983 - 4 AZR 220/80 - AP Nr. 70 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 19.12.1969 - 4 AZR 91/69

  Vergütungen - Löhne - Krankenbezüge - Urlaubsvergütungen - Urlaubslöhne - …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 04.02.2013 - 8 Sa 1086/12

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wird der Begriff des Arbeitsvorganges verstanden als eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbarer und rechtlich selbstständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (vgl. BAG vom 10.07.1996 - 4 AZR 139/95 - AP Nr. 29 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).
• BAG, 08.02.1978 - 4 AZR 540/76

  Arbeitsvorgang - Abgrenzbare Teil der Tätigkeit - Zusammenhangstätigkeiten - …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 04.02.2013 - 8 Sa 1086/12

  Vielmehr müssen die Zusammenhangstätigkeiten eine vernünftige Verwaltungsausführung und das jeweilige Arbeitsergebnis sowie die Möglichkeit einer selbstständigen tariflichen Bewertung in die Beurteilung einbezogen werden (BAG vom 08.02.1978 - 4 AZR 540/76 - AP Nr. 5 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 16.08.1978 - 4 AZR 33/77

  Nautischer Dienst - Schiffsmaschinentechnischer Dienst - Arbeitsvertragliche …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 04.02.2013 - 8 Sa 1086/12

  Dabei ist es zwar rechtlich möglich, dass die gesamte Tätigkeit des Angestellten nur einen Arbeitsvorgang bildet, wenn der Aufgabenkreis nicht weiter aufteilbar und nur einer einheitlichen rechtlichen Bewertung zugänglich ist (BAG vom 30.01.1985 - 4 AZR 184/83 - AP Nr. 101 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 23.02.1983 - 4 AZR 220/80 - AP Nr. 70 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 30.01.1985 - 4 AZR 184/83

  Eingruppierung: Angestellter als Gewerbeaufsichtsbeamter im Sinne des § 139b GewO
• BAG, 20.03.1991 - 4 AZR 471/90

  Eingruppierung: Gleichstellungsbeauftragte
• BAG, 20.10.1993 - 4 AZR 45/93

  Anforderungen an tarifliche Qualifizierungsmerkmale - Zusammenfassung von …
• BAG, 26.01.2005 - 4 AZR 6/04

  Eingruppierung der Leiterin einer Referategruppe

• BAG, 13.05.2015 - 4 AZR 355/13

  Eingruppierung einer Sozialarbeiterin

  Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 4. Februar 2013 - 8 Sa 1086/12 E - wird zurückgewiesen.
• LAG Rheinland-Pfalz, 16.01.2014 - 5 Sa 365/13

  Eingruppierung einer Sozialpädagogin im Pflegekinderdienst

  Die Klägerin könne ihre Ansicht, ihre Gesamttätigkeit sei als ein Arbeitsvorgang anzusehen, nicht auf das Urteil des LAG Niedersachsen vom 04.02.2013 (8 Sa 1086/12 E - Juris) stützen.

  Darin unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt von der Fallgestaltung, die dem von der Klägerin herangezogenen Urteil des LAG Niedersachsen vom 04.02.2013 (8 Sa 1086/12 E - Juris) zugrunde lag.