Rechtsprechung
LG Berlin, 03.05.2016 - 67 S 357/15 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Wohnraummiete: Überheizung des Schlafzimmers als Mietmangel
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Überheiztes Schlafzimmer als Mietmangel auch bei technischer Unregulierbarkeit (Einrohrheizung)
- RA Kotz
Überhitzung - Mietmangel
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Heizungen muss man auch abstellen können!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)
Im Schlafzimmer muss während der Heizperiode eine Raumtemperatur von unter 18°C herzustellen sein
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Heizung nicht regulierbar - Ist ein Schlafzimmer in der Heizperiode ständig zu warm, hat der Mieter Anspruch auf Abhilfe
- koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)
Mangelfreiheit: Temperaturen für einen angenehmen Schlaf
- anwalt.de (Kurzinformation)
Schlafzimmer zu warm - Mietmangel?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Vorliegen eines Mietmangels aufgrund Innentemperatur des Schlafzimmers von 22 °C trotz auf "Null" gestellten Thermostats - Vermieter muss für Innentemperatur im Schlafzimmer während Heizperiode von nicht mehr als 18 °C sorgen
Besprechungen u.ä. (2)
- Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)
Im Schlafzimmer muss während der Heizperiode eine Raumtemperatur von unter 18°C herzustellen sein
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Schlafraum während der Heizperiode zu warm: Mängelbeseitigungsanspruch des Mieters! (IMR 2016, 320)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Lichtenberg, 10.09.2015 - 9 C 274/13
- AG Berlin-Lichtenberg, 19.09.2015 - 9 C 274/13
- LG Berlin, 03.05.2016 - 67 S 357/15
- LG Berlin, 31.05.2016 - 67 S 357/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BVerfG, 17.12.2015 - 1 BvR 3164/13
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des Rechts auf effektiven …
Auszug aus LG Berlin, 03.05.2016 - 67 S 357/15
Prozesserklärungen und -handlungen sind indes unter Zuhilfenahme ihrer Begründung auslegbar, so dass im Zweifel dasjenige gewollt ist, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der wohlverstandenen Interessenlage entspricht (st. Rspr., vgl. nur BVerfG, Beschl. v. 17. Dezember 2015 - 1 BvR 3164/13, AnwBl. 2016, 362 Tz. 33). - BGH, 22.01.2014 - VIII ZR 135/13
Wohnraummiete: Reichweite der dem Mangelbeseitigungsanspruch des Mieters …
Auszug aus LG Berlin, 03.05.2016 - 67 S 357/15
Diese Grenze ist nur überschritten, wenn ein krasses Missverhältnis zwischen dem Mangelbeseitigungsaufwand des Vermieters und dem Nutzen der Mangelbeseitigung für den Mieter besteht (vgl. BGH, Beschl. v. 22. Januar 2014 - VIII ZR 135/13, NJW 2014, 1881 Tz. 2). - LG Berlin, 20.11.1980 - 61 S 200/80
Mietminderung bei geringfügigen Mängeln
Auszug aus LG Berlin, 03.05.2016 - 67 S 357/15
Das stellt einen Mangel der Mietsache dar (vgl. LG Berlin, Urt. v. 20. November 1980 - 61 S 200/80, GE 1981, 673), jedenfalls dann, wenn der Mieter der von ihm nicht zu vertretenen - zwangsweisen - Aufheizung nicht mit zumutbaren Mitteln begegnen kann.
- LG Wuppertal, 11.10.2002 - 10 S 22/02
Obliegenheiten des Mieters bei Neubaufeuchte
Auszug aus LG Berlin, 03.05.2016 - 67 S 357/15
So liegt der Fall hier, in dem es dem Kläger während der Heizperiode und vor allem im Winter nicht zuzumuten ist, den Schlafraum durch überobligatorisches Öffnen der Fenster abzukühlen (vgl. LG Wuppertal, Urt. v. 11. Oktober 2002 - 10 S 22/02, NZM 2002, 987 Tz. 5 (keine Verpflichtung zu überobligatorischem Lüften bei Neubaufeuchte)). - BGH, 23.09.2009 - VIII ZR 300/08
Begründung eines Mietmangels durch Geräuschimmissionen von Zuluftleitungen und …
Auszug aus LG Berlin, 03.05.2016 - 67 S 357/15
Dabei sind insbesondere das Alter, die Ausstattung und die Art des Gebäudes, aber auch die Höhe der Miete und eine eventuelle Ortssitte zu berücksichtigen (BGH, Urt. v. 23. März 2009 - VIII ZR 300/08, NJW 2010, 1133 Tz. 11; Kammer, Beschl. v. 27. Februar 2014 - 67 S 476/13, ZMR 2014, 731 Tz. 10). - AG Berlin-Lichtenberg, 10.09.2015 - 9 C 274/13
Überheiztes Schlafzimmer als Mietmangel
Auszug aus LG Berlin, 03.05.2016 - 67 S 357/15
Auf die Berufung des Klägers wird das am 10. September 2015 verkündete Urteil des Amtsgerichts Lichtenberg - 9 C 274/13 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:. - LG Berlin, 27.02.2014 - 67 S 476/13
Baulärm vom Nachbargrundstück kann zur einer Mietminderung führen
Auszug aus LG Berlin, 03.05.2016 - 67 S 357/15
Dabei sind insbesondere das Alter, die Ausstattung und die Art des Gebäudes, aber auch die Höhe der Miete und eine eventuelle Ortssitte zu berücksichtigen (…BGH, Urt. v. 23. März 2009 - VIII ZR 300/08, NJW 2010, 1133 Tz. 11; Kammer, Beschl. v. 27. Februar 2014 - 67 S 476/13, ZMR 2014, 731 Tz. 10).