Rechtsprechung
   LG Berlin, 09.01.2018 - 27 O 11/18   

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung durch "Halbeneger-Tweet" über Twitter-Account eines AFD -Politikers

  • lto.de (Kurzinformation)

    "Kleiner Halbneger"-Tweet: Einstweilige Verfügung gegen AfD-Richter Jens Maier

  • archive.is (Pressebericht, 10.01.2018)

    Rassistischer Tweet: Einstweilige Verfügung gegen AfD-Abgeordneten Maier




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Wird zitiert von ...  

  • LG Berlin, 15.01.2019 - 27 O 265/18  

    Geldentschädigung für ehrverletzenden Twitter-Kommentar

    Auf Antrag des Klägers erließ die Kammer mit Beschluss vom 9.1.2018, 27 O 11/18, eine einstweilige Verfügung, mit der dem Beklagten unter Androhung der gesetzlichen Ordnungsmittel soweit unterstrichen untersagt wurde, in Bezug auf den Kläger zu behaupten und/oder behaupten zu lassen und/oder zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen: "Dem kleinen Halbneger scheint einfach zu wenig Beachtung geschenkt worden zu sein, anders lässt sich sein Verhalten nicht erklären.", wie geschehen am 2.1.2018 unter www.twitter.com über den Account "@".
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