Volltextveröffentlichung

• Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

  Einsprotz-Formungsverfahren

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 16.09.2014 - X ZR 61/13

  Kurznachrichten - Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 16.11.2017 - 4a O 76/16

  Die Aussetzung des Verletzungsstreits im Rahmen der nach § 148 ZPO zu treffenden Ermessenentscheidung ist vielmehr grundsätzlich, aber auch nur dann geboten, wenn mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass das Klagepatent der erhobenen Nichtigkeitsklage oder dem erhobenen Einspruch nicht standhalten wird (BGH, GRUR 2014, 1237, 1238 - Kurznachrichten; OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.06.2015 - Az. 2 U 64/14, S. 29 f.).
• OLG Düsseldorf, 11.06.2015 - 2 U 64/14

  Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine Vorrichtung zur Verbesserung …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 16.11.2017 - 4a O 76/16

  Die Aussetzung des Verletzungsstreits im Rahmen der nach § 148 ZPO zu treffenden Ermessenentscheidung ist vielmehr grundsätzlich, aber auch nur dann geboten, wenn mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass das Klagepatent der erhobenen Nichtigkeitsklage oder dem erhobenen Einspruch nicht standhalten wird (BGH, GRUR 2014, 1237, 1238 - Kurznachrichten; OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.06.2015 - Az. 2 U 64/14, S. 29 f.).
• BGH, 07.05.2013 - X ZR 69/11

  Fräsverfahren

  Auszug aus LG Düsseldorf, 16.11.2017 - 4a O 76/16

  Denn für die Geltendmachung von Schadensersatz- sowie Auskunfts- und Rechnungslegungsansprüchen kommt es für die Sachberechtigung auf die materielle Rechtslage an (BGH, GRUR 2013, 713, Rn. 54, 57 - Fräsverfahren).

 
• BGH, 12.02.2008 - X ZR 153/05

  Mehrgangnabe

  Auszug aus LG Düsseldorf, 16.11.2017 - 4a O 76/16

  Soweit sich aus der Beschreibung des Klagepatents ergibt, dass in den engen Wandabschnitten ein Aufschäumen nicht erfolgt (Abs. [0034], [0035], [0037], [0040]), stehen diese Ausführungen in einem Zusammenhang mit bevorzugten Ausführungsbeispielen, die die geschützte Lehre regelmäßig nicht beschränken (BGH, GRUR 2008, 779 (Rn. 34) - Mehrgangnabe).
• BGH, 06.05.2010 - Xa ZR 70/08

  Maschinensatz

  Auszug aus LG Düsseldorf, 16.11.2017 - 4a O 76/16

  Dies ist jedoch unproblematisch, soweit die Klägerin - wie vorliegend (…vgl. Widerspruchsschriftsatz der hiesigen Klägerin vom 28.07.2017, Anlage K13, S. 2) - diese Fassung zumindest hilfsweise im Rahmen des Nichtigkeitsverfahrens geltend macht (BGH, GRUR 2010, 904, Rn. 47 f. - Maschinensatz).
• OLG München, 14.03.2007 - 28 W 1155/07

  Keine Einwendungen - "Präklusion" in Hauptsache?

  Auszug aus LG Düsseldorf, 16.11.2017 - 4a O 76/16

  Einwendungen gegen das im Rahmen eines selbstständigen Beweisverfahrens eingeholte Sachverständigengutachten sind zwar grundsätzlich - vorbehaltlich einer Zurückweisung des Vortrags als präkludiert - auch im Hauptsacheverfahren noch zu berücksichtigen (BGH, Beschl. IX ZR 155/10, Rn. 3, zitiert nach BeckRS 2011, 14042: OLG München, Beschl. v. 14.03.2007, Az.: 28 W 1155/07, S. 2, unter Ziff. 1).
• BGH, 12.05.2011 - IX ZR 155/10

  Anforderungen an die Überprüfbarkeit inhaltlicher Feststellungen eines Urteils …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 16.11.2017 - 4a O 76/16

  Einwendungen gegen das im Rahmen eines selbstständigen Beweisverfahrens eingeholte Sachverständigengutachten sind zwar grundsätzlich - vorbehaltlich einer Zurückweisung des Vortrags als präkludiert - auch im Hauptsacheverfahren noch zu berücksichtigen (BGH, Beschl. IX ZR 155/10, Rn. 3, zitiert nach BeckRS 2011, 14042: OLG München, Beschl. v. 14.03.2007, Az.: 28 W 1155/07, S. 2, unter Ziff. 1).