Rechtsprechung
   LG Ellwangen/Jagst, 28.12.2018 - 4 O 215/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,63465
LG Ellwangen/Jagst, 28.12.2018 - 4 O 215/18 (https://dejure.org/2018,63465)
LG Ellwangen/Jagst, Entscheidung vom 28.12.2018 - 4 O 215/18 (https://dejure.org/2018,63465)
LG Ellwangen/Jagst, Entscheidung vom 28. Dezember 2018 - 4 O 215/18 (https://dejure.org/2018,63465)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,63465) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

  • BGH, 26.02.2013 - XI ZR 345/10

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Richterliche Schätzung des entgangenen

    Auszug aus LG Ellwangen/Jagst, 28.12.2018 - 4 O 215/18
    Eine durch die Parallelität der Sachverhalte bedingte ganz erhebliche Verringerung des zeitlichen Aufwands für das konkrete Mandat kann im Rahmen der Gesamtwürdigung maßgeblich berücksichtigt werden (BGH, Urteil v. 26.02.2013 - XI ZR 345/10, BKR 2013, 283, 288 Rn. 62).
  • BGH, 15.11.1996 - V ZR 292/95

    Rechtsfolgen der Erfüllungsverweigerung bei einer Zug um Zug zu erbringenden

    Auszug aus LG Ellwangen/Jagst, 28.12.2018 - 4 O 215/18
    Wohl schon die Aufforderung im Schreiben vom 05.06.2018, jedenfalls aber der auf Leistung Zug um Zug gerichtete Klageantrag ist als Angebot auf Herausgabe und Übereignung des Pkw nebst Schlüsseln und Papieren auszulegen (vgl. BGH, Urteil v. 15.11.1996 - V ZR 292/95, NJW 1997, 581).
  • BGH, 13.05.2014 - II ZR 429/13

    Wert der Feststellung des Annahmeverzugs bei begehrter Zug-um-Zug-Verurteilung

    Auszug aus LG Ellwangen/Jagst, 28.12.2018 - 4 O 215/18
    Der Antrag auf Feststellung des Annahmeverzuges ist streitwertneutral, da er als rechtlich unselbstständiges Annex zur mit dem Hauptantrag begehrten Zugum-Zug-Verurteilung wirtschaftlich identisch ist (BGH, Beschluss v.13.05.2014 - II ZR 429/13, BeckRS 2014, 11349).
  • LG Hildesheim, 17.01.2017 - 3 O 139/16

    Rücknahmepflicht des Herstellers von Betrugsdieselfahrzeug

    Auszug aus LG Ellwangen/Jagst, 28.12.2018 - 4 O 215/18
    (i) Das Inverkehrbringen eines Fahrzeugs mit einem solchen manipulierten Motor stellt - wie im Falle der EA189-Motoren - ein grundsätzlich tatbestandsmäßiges Verhalten dar (vgl. zu EA189-Motoren LG Hildesheim, Urteil v. 17.01.2017 - 3 O 139/16, VuR 2017, 11, 113; LG Frankfurt, Urteil v. 17.07.2017 - 13 O 174/16, zitiert nach juris, Rn. 84), wobei insoweit unerheblich ist, dass die Beklagte den Motor nicht selbst entwickelt und hergestellt hat.
  • BGH, 18.05.2005 - VIII ZR 368/03

    Zur Darlegungs- und Beweislast im Schadenersatzprozeß des Mieters wegen

    Auszug aus LG Ellwangen/Jagst, 28.12.2018 - 4 O 215/18
    Dieses Institut wurde von der Rechtsprechung für Ausnahmefälle entwickelt, in denen der beweisbelasteten Partei näherer Vortrag nicht möglich oder nicht zumutbar ist, während der Bestreitende alle wesentlichen Tatsachen kennt und es ihm zumutbar ist, nähere Angaben zu machen (st. Rspr. des BGH, s. etwa Urteil v. 18.05.2005 - VIll ZR 368/03, NJW 2005, 2395, 2397).
  • BGH, 23.06.2015 - XI ZR 536/14

    Verjährungshemmende Wirkung einer Zustellung des Mahnbescheids:

    Auszug aus LG Ellwangen/Jagst, 28.12.2018 - 4 O 215/18
    (2) Nach den Grundsätzen der Vorteilsausgleichung dürfen dem Geschädigten neben einem Ersatzanspruch jedoch nicht die Vorteile verbleiben, die ihm durch das schädigende Ereignis zugetlossen sind (BGH, Urteil v. 23.06.2015 - XI ZR 536/14, NJW 2015, 3160 Rn. 22).
  • LG Offenburg, 12.05.2017 - 6 O 119/16

    Deliktshaftung wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung:

    Auszug aus LG Ellwangen/Jagst, 28.12.2018 - 4 O 215/18
    Er hat den ihm insoweit möglichen und zuzumutenden Vortrag erbracht, sodass es an der Beklagten gewesen wä- re, näher zu den internen Vorgängen vorzutragen (exemplarisch: LG Hildesheim, a.a.O.; LG Frankfurt, a.a.0., Rn. 95; LG Offenburg, Urteil v. 12.05.2017 -6 © 119/16, BeckRS 2017, 109841, Rn. 17 ff.).
  • LG Krefeld, 19.07.2017 - 7 O 147/16

    Abgasskandal: VW verurteilt

    Auszug aus LG Ellwangen/Jagst, 28.12.2018 - 4 O 215/18
    Der erforderliche Vorsatz ist gegeben, da die Manipulation denknotwendig eine aktive, im Hinblick auf das Ergebnis gewollte präzise Programmierung der Motorsteuerungssoftware voraussetzt und die Annahme einer fahrlässigen Herbeiführung ausschließt (vgl. LG Krefeld, Urteil v. 19.07.2017 - 7 O 147/16, BeckRS 2017, 117776, Rn. 32).
  • BGH, 09.04.2014 - VIII ZR 215/13

    Gebrauchtwagenkaufvertrag: Berechnung des Nutzungswertersatzes bei Rückabwicklung

    Auszug aus LG Ellwangen/Jagst, 28.12.2018 - 4 O 215/18
    Entsprechend den Grundsätzen zur Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs (BGH, Urteil v. 09.04.2014 - VIII ZR 215/13, NJW 2014, 2435 Rn. 11) ist der Wertersatz auf der Grundlage des Bruttokaufpreises zu schätzen.
  • BGH, 19.11.2013 - VI ZR 336/12

    Expertenhaftung eines Wirtschaftsprüfers: Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung

    Auszug aus LG Ellwangen/Jagst, 28.12.2018 - 4 O 215/18
    Vielmehr muss eine besondere Verwerflichkeit seines Verhaltens hinzutreten, die sich aus dem verfolgten Ziel, den eingesetzten Mitteln, der zu Tage tretenden Gesinnung oder den eingetretenen Folgen ergeben kann (st. Rspr. des BGH, s. etwa Urteil v. 19.11.2013 - VI ZR 336/12, NJW 2014, 383, 384, Rn. 9).
  • LG Essen, 04.09.2017 - 16 O 245/16
  • LG Frankfurt/Oder, 17.07.2017 - 13 O 174/16

    Abgasskandal: Zum Rückabwicklungsanspruch und Schadenersatzanspruch des Käufers

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht