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LG Flensburg, 25.05.2018 - 3 O 333/17 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- LG Flensburg, 25.05.2018 - 3 O 333/17
- OLG Schleswig, 20.12.2018 - 5 U 279/18
- BGH, 22.09.2020 - XI ZR 39/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Nürnberg, 10.07.2015 - 14 U 468/07
Delkrederehaftung einer Bank für die Erfüllung des Ausführungsgeschäfts durch …
Auszug aus LG Flensburg, 25.05.2018 - 3 O 333/17
(1) Aufgrund des Kommissionsvertrags war die Beklagte danach zunächst verpflichtet, den Kläger rechtzeitig über die Mistrade-Entscheidung zu informieren (OLG Nürnberg, Urteil vom 10.07.2015 - 14 U 468/07, juris Rn. 167).Da die Beklagte aufgrund des Kommissionsvertrages im Interesse des Klägers tätig war, oblag es vielmehr diesem, sich nach Kenntnis von der Mistrade-Entscheidung erforderlichenfalls Rechtsrat zu suchen (vgl. auch OLG Nürnberg, Urteil vom 10.07.2015 - 14 U 468/07, juris Rn. 167).
- LG Hamburg, 14.10.2011 - 330 O 545/09
Kommissionsvertrag: Schadenersatzanspruch des Kommittenten wegen …
Auszug aus LG Flensburg, 25.05.2018 - 3 O 333/17
Dies kann bei einem Wertpapiergeschäft im Falle der Geltendmachung eines Mistrades auch bedeuten, dass der Kommissionär diesen Einwand nicht einfach akzeptieren darf (LG Hamburg, Urteil vom 14.10.2011 - 330 O 545/09, juris).Soweit das Landgericht Hamburg in der Vorinstanz (Urteil vom 14.10.2011 - 330 O 545/09, juris) und das OLG Hamburg in der genannten Entscheidung davon ausgehen, dass viel dafür spreche, dass der Kommissionär der Entscheidung zu "widersprechen" hatte, geht die Kammer davon aus, dass auch dies grundsätzlich nicht ohne konkrete Weisung des Auftraggebers erfolgen muss.
- BGH, 25.06.2002 - XI ZR 239/01
Rechtsstellung von Direktbanken beim Abschluß von Ausführungsgeschäften
Auszug aus LG Flensburg, 25.05.2018 - 3 O 333/17
Dazu gehört auch, dass der Kommissionär seinen Auftraggeber über alle Umstände zu benachrichtigen hat, die für die Ausführung des Geschäfts wichtig sind und Anlass zu Weisungen geben können (BGH, Urteil vom 25.06.2002 - XI ZR 239/01, juris Rn. 24 mwN). - BGH, 23.06.2015 - XI ZR 386/13
Wertpapierkauf im Kommissionsgeschäft: Haftung des Kommissionärs/einer Bank wegen …
Auszug aus LG Flensburg, 25.05.2018 - 3 O 333/17
Die Vorschrift ist jedoch nach ihrem Sinn und Zweck auf Fälle wie dem vorliegenden nicht anwendbar (BGH, Urteil vom 23.06.2015 - XI ZR 386/13, NJW 2015, 3031, 3032).