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| LG Frankenthal, 07.03.2006 - 1 HKO 54/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.07.1996 - I ZR 79/94
Preisrätselgewinnauslobung III - Getarnte Werbung; Mitgliederzahl
Auszug aus LG Frankenthal, 07.03.2006 - 1 HKO 54/05
Der Kläger verweist zudem zu Recht darauf, dass seine Klagebefugnis vom Bundesgerichtshof (NJW 1996, 3276) - die Beklagte bestreitet nicht, dass jene Entscheidung den klagenden Verband betraf - höchstrichterlich festgestellt wurde und dass er nach § 1 Nr. 4 UKlaV zu den Wettbewerbsverbänden im Sinne von § 13 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 UKlG, auch in Verbindung mit § 8 Abs. 5 Satz 1 UWG, gehört. - OLG Hamm, 10.02.2005 - 4 U 167/04
Verstoß gegen das Verbot gesundheitsbezogener Werbung durch Beitrag eines …
Auszug aus LG Frankenthal, 07.03.2006 - 1 HKO 54/05
Diese Norm ist genauso wie § 11 LMBG jedenfalls auch dazu bestimmt, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln (vgl. OLG Hamm, OLGR 2006, 52 = Magazindienst 2005, 549; BGH, GRUR 2004, 1037, 1038, - Johanniskraut). - BGH, 22.07.2004 - I ZR 288/01
"Johanniskraut"; Begriff des unerlaubten Zusatzstoffs
Auszug aus LG Frankenthal, 07.03.2006 - 1 HKO 54/05
Diese Norm ist genauso wie § 11 LMBG jedenfalls auch dazu bestimmt, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln (vgl. OLG Hamm, OLGR 2006, 52 = Magazindienst 2005, 549; BGH, GRUR 2004, 1037, 1038, - Johanniskraut).