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| LG Frankfurt/Main, 06.05.2011 - 2/09 S 52/10, 2-09 S 52/10, 2/9 S 52/10, 2-9 S 52/10 |
Zitiervorschläge
LG Frankfurt/Main, 06.05.2011 - 2/09 S 52/10, 2-09 S 52/10, 2/9 S 52/10, 2-9 S 52/10 (https://dejure.org/2011,26465)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 06.05.2011 - 2/09 S 52/10, 2-09 S 52/10, 2/9 S 52/10, 2-9 S 52/10 (https://dejure.org/2011,26465)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 06. Mai 2011 - 2/09 S 52/10, 2-09 S 52/10, 2/9 S 52/10, 2-9 S 52/10 (https://dejure.org/2011,26465)
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse (2)
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Heizungskessel ausgetauscht - Hat der Auftraggeber nach viereinhalb Jahren noch Anspruch auf Gewährleistung?
- koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)
Neue Heizungsanlage: 5-jährige Verjährungsfrist
Papierfundstellen
- NJW-RR 2011, 1244
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 15.02.1990 - VII ZR 175/89
Einbau einer Einbauküche in die vom Eigentümer selbst genutzte Wohnung
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 06.05.2011 - 9 S 52/10
Die Klägerin übersieht dabei nämlich, dass Arbeiten an einem Bauwerk auch dann gegeben sind, wenn es sich um Arbeiten handelt, die für die Erneuerung und dem Bestand von wesentlicher Bedeutung sind, sofern eine feste Verbindung mit dem Gebäude vorliegt (BGH NJW-RR 1990, 787; NJW 1993, 3195). - OLG Köln, 26.08.1994 - 19 U 292/93
Gewährleistungsverjährung nach Heizungswartung
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 06.05.2011 - 9 S 52/10
Das OLG Köln hat nämlich in der bereits zitierten Entscheidung selbst unterstellt, dass davon auszugehen sei, dass es sich um Arbeiten an einem Bauwerk handelt, wenn es um den nachträglichen Einbau einer solchen Anlage in ein bestehendes Gebäude geht, gleiches dürfte für eine umfassende Sanierung gelten, die sich auf die wesentlichen Teile der Anlage erstreckt und dabei insbesondere auch in die Bauwerkssubstanz eingreift (so auch OLG Köln, NJW-RR 1995, 337). - BGH, 20.05.2003 - X ZR 57/02
Begriff der Arbeiten bei Bauwerken
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 06.05.2011 - 9 S 52/10
Für entsprechende Arbeiten an einem Bauwerk reicht es demnach aus, wenn eine durch Verwendung von Arbeit und Material in Verbindung mit dem Erdboden hergestellte Sache, die unbeweglich ist, d.h., sei es auch nur wegen Größe und Gewicht, nur mit größerem Aufwand vom Grundstück getrennt werden kann (BGH NJW-RR 2003, 1320).
- OLG Düsseldorf, 04.06.2003 - 18 U 207/02
Verjährungsfrist bei Fehler eines Software-Programms zur Steuerung, Regelung und …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 06.05.2011 - 9 S 52/10
Die Kammer sieht sich daran nicht gehindert, derartige Arbeiten als Arbeiten an einem Bauwerk einzustufen, insbesondere nicht durch die Entscheidung des OLG Köln vom 20.03.2003 (7 U 117/02) und auch nicht durch die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 04.06.2003 (NJW 2003, 3140 f). - BGH, 16.09.1993 - VII ZR 180/92
Umfangreiche Malerarbeiten als Arbeiten "bei Bauwerken"
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 06.05.2011 - 9 S 52/10
Die Klägerin übersieht dabei nämlich, dass Arbeiten an einem Bauwerk auch dann gegeben sind, wenn es sich um Arbeiten handelt, die für die Erneuerung und dem Bestand von wesentlicher Bedeutung sind, sofern eine feste Verbindung mit dem Gebäude vorliegt (BGH NJW-RR 1990, 787; NJW 1993, 3195). - OLG Köln, 20.03.2003 - 7 U 117/02
Austausch eines Heizkessel: Länge der Gewährleistungsfrist für Mängel?
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 06.05.2011 - 9 S 52/10
Die Kammer sieht sich daran nicht gehindert, derartige Arbeiten als Arbeiten an einem Bauwerk einzustufen, insbesondere nicht durch die Entscheidung des OLG Köln vom 20.03.2003 (7 U 117/02) und auch nicht durch die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 04.06.2003 (NJW 2003, 3140 f).