Rechtsprechung
| LG Hagen, 01.03.2019 - 1 S 210/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Keine Umlage sämtlicher Betriebskosten gemäß BetrKV bei unklarer zusätzlicher Vereinbarung
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Keine Umlage sämtlicher Betriebskosten gemäß BetrKV bei unklarer zusätzlicher Vereinbarung (IMR 2019, 224)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.02.2016 - VIII ZR 137/15
Wohnraummietvertrag: Wirksamkeit einer formularmäßigen Vereinbarung über die …
Auszug aus LG Hagen, 01.03.2019 - 1 S 210/18
Nach späterer Rechtsprechung des BGH genügt auch die formularmäßige Abrede, dass der Mieter "die Betriebskosten" zu tragen habe, weil dieser Begriff in der Wohnraummiete für den durchschnittlichen Mieter hinreichend klar und verständlich sei und als bekannt vorausgesetzt werden könne (vgl. BGH, NJW 2016, 1308 ff, Rn. 19; NJW-RR 2016, 1293). - BGH, 07.06.2016 - VIII ZR 274/15
Wohnraummietvertrag mit vereinbarter Betriebskostenpauschale: Versehentliches …
Auszug aus LG Hagen, 01.03.2019 - 1 S 210/18
Nach späterer Rechtsprechung des BGH genügt auch die formularmäßige Abrede, dass der Mieter "die Betriebskosten" zu tragen habe, weil dieser Begriff in der Wohnraummiete für den durchschnittlichen Mieter hinreichend klar und verständlich sei und als bekannt vorausgesetzt werden könne (…vgl. BGH, NJW 2016, 1308 ff, Rn. 19; NJW-RR 2016, 1293). - BGH, 02.05.2012 - XII ZR 88/10
Wohnraummiete: Umlegung der Betriebskosten auf Grund Vereinbarung der Zahlung …
Auszug aus LG Hagen, 01.03.2019 - 1 S 210/18
Der Mieter muss die Möglichkeit haben, sich ein Bild davon zu machen, welche Kosten auf ihn zukommen (vgl. BGH, NJW-RR 2012, 1034 Rn. 14).