Rechtsprechung
   LG Hamburg, 06.02.2018 - 312 O 499/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,12715
LG Hamburg, 06.02.2018 - 312 O 499/13 (https://dejure.org/2018,12715)
LG Hamburg, Entscheidung vom 06.02.2018 - 312 O 499/13 (https://dejure.org/2018,12715)
LG Hamburg, Entscheidung vom 06. Februar 2018 - 312 O 499/13 (https://dejure.org/2018,12715)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,12715) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Hamburg

    Unterlassungsanspruch wegen Markenrechtsverletzung, Nachweis der Erschöpfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 15.03.2012 - I ZR 52/10

    CONVERSE I

    Auszug aus LG Hamburg, 06.02.2018 - 312 O 499/13
    Nach allgemeinen Regeln ist der wegen einer Markenverletzung in Anspruch Genommene grundsätzlich für eine Erschöpfung darlegungs- und beweisbelastet (BGH GRUR 2012, 626-CONVERSE I).

    Denn den Markeninhaber, der eine Produktfälschung behauptet, trifft regelmäßig eine sekundäre Darlegungslast, weil er ohne weiteres Aufklärung darüber leisten kann, aufgrund welcher Anhaltspunkte oder Umstände vom Vorliegen von Produktfälschungen auszugehen ist (BGH GRUR 2012, 626-CONVERSE I).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht