Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

  Aufgabenkreise, Unterbringung, Genehmigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Unterbringung ohne entsprechenden Aufgabenkreis genehmigt ...

Papierfundstellen

• FamRZ 2011, 1688

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BVerfG, 23.03.1998 - 2 BvR 2270/96

  Verletzung von GG Art 2 Abs 2 S 2 durch Anordnung einer sofortigen vorläufigen …

  Auszug aus LG Kassel, 27.06.2011 - 3 T 343/11

  Danach sind die gesetzlichen Voraussetzungen, unter denen die fortdauernde Heilbehandlung des Beschwerdeführers durch seine Unterbringung sichergestellt werden darf, erfüllt; denn die Unterbringung zur Durchführung einer Heilbehandlung ist bereits dann statthaft, wenn sie sich als unumgänglich erweist, um eine ernsthaft drohende und gewichtige gesundheitliche Schädigung von dem Kranken abzuwenden (vgl. BVerfG NJW 1998, 1774 (1775); BayObLG BayObLGR 2004, 394; KG KGR 2005, 621 (622); OLG München OLGR 2006, 472 (474)).
• BGH, 13.02.2002 - XII ZB 191/00

  Anordnung der Unterbringung ohne gleichzeitige Bestellung eines Betreuers

  Auszug aus LG Kassel, 27.06.2011 - 3 T 343/11

  Zwar ist es seit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 13.02.2002 (NJW 2002, 1801 - 1803) anerkannt, dass das Betreuungsgericht auch in solchen Gestaltungen die betreuungsrechtliche Unterbringung nach Maßgabe von §§ 1908i, 1846 BGB anordnen darf, dann sind aber im Nachhinein unverzüglich die notwendigen Voraussetzungen für die an sich gebotene Entscheidung eines Betreuers zu schaffen (…vgl. BGH a.a.O.; Kammer, Beschluss vom 23.08.2002 - 3 T 556/02; Beschluss vom 11.10.2006 - 3 T 654/06).
• OLG München, 13.04.2006 - 33 Wx 41/06

  Geschlossene Unterbringung bei Selbstgefährdung dementer Heimbewohnerin allein …

  Auszug aus LG Kassel, 27.06.2011 - 3 T 343/11

  Danach sind die gesetzlichen Voraussetzungen, unter denen die fortdauernde Heilbehandlung des Beschwerdeführers durch seine Unterbringung sichergestellt werden darf, erfüllt; denn die Unterbringung zur Durchführung einer Heilbehandlung ist bereits dann statthaft, wenn sie sich als unumgänglich erweist, um eine ernsthaft drohende und gewichtige gesundheitliche Schädigung von dem Kranken abzuwenden (vgl. BVerfG NJW 1998, 1774 (1775); BayObLG BayObLGR 2004, 394; KG KGR 2005, 621 (622); OLG München OLGR 2006, 472 (474)).

 
• BayObLG, 27.07.2000 - 3Z BR 64/00

  Rechte des Betroffenen bei einer vorläufigen Unterbringungsmaßnahme

  Auszug aus LG Kassel, 27.06.2011 - 3 T 343/11

  Dabei kommt eine vorläufige Maßnahme stets nur dann in Betracht, wenn konkrete Umstände mit erheblicher Wahrscheinlichkeit darauf hindeuten, dass die sachlichen Voraussetzungen für eine Unterbringung vorliegen (vgl. BayObLG FamRZ 2001, 578/579; BtPrax 2002, 39).
• BayObLG, 15.09.1999 - 3Z BR 221/99

  Unzulässigkeit der Anordnung der vorläufigen Unterbringung, wenn ein Betreuer mit …

  Auszug aus LG Kassel, 27.06.2011 - 3 T 343/11

  Sie muss für wichtige Rechtsgüter bestehen und sich mit Wahrscheinlichkeit realisieren, wenn bis zur endgültigen Entscheidung abgewartet wird (vgl. BayObLG NJW-RR 2000, 524/525).
• KG, 24.05.2005 - 1 W 91/05

  Betreuung: Notwendigkeit der Unterbringung eines an einer Psychose erkrankten …

  Auszug aus LG Kassel, 27.06.2011 - 3 T 343/11

  Danach sind die gesetzlichen Voraussetzungen, unter denen die fortdauernde Heilbehandlung des Beschwerdeführers durch seine Unterbringung sichergestellt werden darf, erfüllt; denn die Unterbringung zur Durchführung einer Heilbehandlung ist bereits dann statthaft, wenn sie sich als unumgänglich erweist, um eine ernsthaft drohende und gewichtige gesundheitliche Schädigung von dem Kranken abzuwenden (vgl. BVerfG NJW 1998, 1774 (1775); BayObLG BayObLGR 2004, 394; KG KGR 2005, 621 (622); OLG München OLGR 2006, 472 (474)).
• BayObLG, 05.09.2001 - 3Z BR 172/01

  Anordnung der vorläufigen Unterbringung und deren sofortiger Wirksamkeit

  Auszug aus LG Kassel, 27.06.2011 - 3 T 343/11

  Dabei kommt eine vorläufige Maßnahme stets nur dann in Betracht, wenn konkrete Umstände mit erheblicher Wahrscheinlichkeit darauf hindeuten, dass die sachlichen Voraussetzungen für eine Unterbringung vorliegen (vgl. BayObLG FamRZ 2001, 578/579; BtPrax 2002, 39).
• BayObLG, 31.03.2004 - 3Z BR 246/03

  Erledigung der Hauptsache im Beschwerdeverfahren wegen vorläufiger Unterbringung …

  Auszug aus LG Kassel, 27.06.2011 - 3 T 343/11

  Danach sind die gesetzlichen Voraussetzungen, unter denen die fortdauernde Heilbehandlung des Beschwerdeführers durch seine Unterbringung sichergestellt werden darf, erfüllt; denn die Unterbringung zur Durchführung einer Heilbehandlung ist bereits dann statthaft, wenn sie sich als unumgänglich erweist, um eine ernsthaft drohende und gewichtige gesundheitliche Schädigung von dem Kranken abzuwenden (vgl. BVerfG NJW 1998, 1774 (1775); BayObLG BayObLGR 2004, 394; KG KGR 2005, 621 (622); OLG München OLGR 2006, 472 (474)).