Rechtsprechung
| LG Krefeld, 08.05.2019 - 2 O 241/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Krefeld, 08.05.2019 - 2 O 241/17
- OLG Düsseldorf, 22.01.2020 - 22 U 244/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.01.2010 - VIII ZR 351/08
Wohnraummiete: Feststellungsinteresse des Mieters hinsichtlich der Unwirksamkeit …
Auszug aus LG Krefeld, 08.05.2019 - 2 O 241/17
Das Feststellungsinteresse setzt voraus, dass dem Recht oder der Rechtslage der Klägerin eine gegenwärtige Gefahr der Unsicherheit droht und das erstrebte Urteil geeignet ist, diese Gefahr zu beseitigen (BGH, Urteil vom 13.01.2010 - VIII ZR 351/08, NJW 2010, 1877, 1878). - BGH, 03.11.1987 - VI ZR 95/87
Würdigung von Aussagen von Insassen unfallbeteiligter Fahrzeuge oder Verwandten …
Auszug aus LG Krefeld, 08.05.2019 - 2 O 241/17
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes gibt es keinen Erfahrungssatz, wonach Aussagen von Zeugen aus dem Lager einer Partei von vornherein jeglicher Beweiswert abzusprechen ist (BGH, Urteil vom 03.11.1987 - VI ZR 95/87, NJW 1988, 566, 567). - BGH, 05.07.1990 - IX ZR 10/90
Pflichten des Notars als Treuhänder im Rahmen der Abwicklung eines …
Auszug aus LG Krefeld, 08.05.2019 - 2 O 241/17
Für die Auslegung des Angebots der Klägerin als empfangsbedürftiger Willenserklärung ist maßgeblich, wie es von dem Erklärungsempfänger nach Treu und Glauben und nach der Verkehrssitte verstanden werden musste (BGH, Urteil vom 05.07.1990 - IX ZR 10/90, NJW 1990, 3206).