Volltextveröffentlichungen (2)

• RA Kotz

  Voraussetzungen für Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO ist Ultima Ratio

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Subsidiarität des Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO (IVR 2022, 96)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2022, 573

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 04.07.2007 - VII ZB 15/07

  Vollstreckungsschutz wegen der Pfändung von Sozialleistungen

  Auszug aus LG Lübeck, 22.02.2022 - 7 T 70/22

  Die Gewährung von Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO kommt allerdings nur in Betracht, wenn andere Schutzvorschriften erschöpft sind oder nicht zur Anwendung kommen (vgl. BGH NJW 2007, 2703).
• BGH, 03.11.2011 - IX ZR 45/11

  Verbraucherinsolvenzverfahren: Voraussetzungen der Nichtberücksichtigung des …

  Auszug aus LG Lübeck, 22.02.2022 - 7 T 70/22

  Die Beschwerdekammer ist sich dessen bewusst, dass zwischen einer Suizidgefahr bei Fortsetzung der Zwangsversteigerung (drohender Eigentumsverlust) und bei Durchführung einer Räumungsvollstreckung zu unterscheiden ist (vgl. hierzu nur BVerfG NJW 2012, 393; BVerfG NJW 2007, 2910; BGH NJW 2006, 505).
• BGH, 24.11.2005 - V ZB 99/05

  Aufhebung des Zuschlagsbeschlusses und einstweiliger Einstellung des …

  Auszug aus LG Lübeck, 22.02.2022 - 7 T 70/22

  Die Beschwerdekammer ist sich dessen bewusst, dass zwischen einer Suizidgefahr bei Fortsetzung der Zwangsversteigerung (drohender Eigentumsverlust) und bei Durchführung einer Räumungsvollstreckung zu unterscheiden ist (vgl. hierzu nur BVerfG NJW 2012, 393; BVerfG NJW 2007, 2910; BGH NJW 2006, 505).

 
• BGH, 01.12.2005 - IX ZB 208/05

  Rechtsnatur einer einstweiligen Anordnung im (Rechts-)Beschwerdeverfahren

  Auszug aus LG Lübeck, 22.02.2022 - 7 T 70/22

  Dabei sind die besonderen Nachteile der betroffenen Partei und die Erfolgsaussichten der Beschwerde zu berücksichtigen (vgl. BGH NJW-RR 2006, 332).
• BVerfG, 11.07.2007 - 1 BvR 501/07

  Verletzung von Art 2 Abs 2 S 1 GG durch Aufrechterhaltung des Zuschlags in der …

  Auszug aus LG Lübeck, 22.02.2022 - 7 T 70/22

  Die Beschwerdekammer ist sich dessen bewusst, dass zwischen einer Suizidgefahr bei Fortsetzung der Zwangsversteigerung (drohender Eigentumsverlust) und bei Durchführung einer Räumungsvollstreckung zu unterscheiden ist (vgl. hierzu nur BVerfG NJW 2012, 393; BVerfG NJW 2007, 2910; BGH NJW 2006, 505).
• BGH, 15.12.2011 - V ZB 124/11

  Zwangsversteigerungsverfahren: Wirksamkeit einer nicht verkündeten …

  Auszug aus LG Lübeck, 22.02.2022 - 7 T 70/22

  Eine solche Vorgehensweise hat dann Vorrang vor einem gesonderten (außerhalb des Zuschlagsbeschwerdeverfahrens gestellten) Vollstreckungsschutzantrag nach § 765 a ZPO, weil die Zwangsvollstreckung aus demselben Titel betrieben wird, dessen Beseitigung der Schuldner in dem Zuschlagsbeschwerdeverfahren erstrebt (vgl. BGH NJW-RR 2012, 398 Rn. 15).

• OLG Celle, 19.12.2022 - 2 W 159/22

  Beschwerde des Prozessvertreters gegen die Versagung einer Gebühr

  Die weitere Beschwerde der Landeskasse gegen den Beschluss der 7. Zivilkammer des Landgerichts Stade <7 T 70/22> vom 21. Oktober 2022 wird zurückgewiesen.