Rechtsprechung
| LG Landshut, 17.02.2012 - 72 O 1748/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,6795) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Wirksamkeit des Beschlusses der Taxigenossenschaft über den Ausschluss eines Mitglieds und Rechtmäßigkeit einer Gebührenerhöhung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Landshut, 22.12.2011 - 72 O 1748/11
- LG Landshut, 17.02.2012 - 72 O 1748/11
- OLG München, 10.10.2012 - 20 U 1063/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.02.1988 - II ZR 228/87
Inhaltskontrolle von Rechtsverhältnissen zwischen einer Genossenschaft und den …
Auszug aus LG Landshut, 17.02.2012 - 72 O 1748/11
Der dargelegten Rechtsauffassung steht auch nicht entgegen, dass der Bundesgerichtshof in seiner Rechtsprechung vor der Neufassung des § 16 GenG im Jahr 2006 die Erhebung laufender Beiträge durch Genossenschaften für Leistungen, die die Genossenschaft ihren Mitgliedern erbringt, ohne besondere Anforderungen an deren satzungsmäßige Regelung billigte (vgl. etwa BGH vom 8.2.1988, Az. II ZR 228/87, NJW 1988, 1729).
- OLG München, 10.10.2012 - 20 U 1063/12
Eingetragene Genossenschaft: Ausschließung eines Mitglieds einer …
Auf die Berufung der Beklagten wird das Endurteil des Landgerichts Landshut vom 17.02.2012, Az.: 72 O 1748/11, aufgehoben.