Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• reise-recht-wiki.de

  Keine Intransparenz des Begriffs "Aufenthaltsort" in Bedingungen der Reiseabbruchversicherung

• rewis.io

  Keine Intransparenz des Begriffs "Aufenthaltsort" in einer in den Bedingungen einer Reiseabbruchversicherung enthaltenen Obliegenheitsbestimmung

• ra.de

Verfahrensgang

• LG München I, 13.05.2016 - 25 O 20760/15
• OLG München, 02.03.2017 - 29 U 2621/16
• BGH, 04.04.2018 - IV ZR 104/17

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 25.07.2012 - IV ZR 201/10

  Zur Unwirksamkeit von Klauseln in Lebens- und Rentenversicherungsverträgen

  Auszug aus LG München I, 13.05.2016 - 25 O 20760/15

  Dabei kommt es auf die Verständnismöglichkeiten eines Versicherungsnehmers ohne versicherungsrechtliche Spezialkenntnisse und damit - auch - auf seine Interessen an (BGHZ 194, 208, bei juris Rz. 21, u.H. u.a. auf BGHZ 123, 83, 85, m.w.N.).

  Die AVB sind aus sich heraus zu interpretieren (BGHZ 194 208, bei juris Rz. 21, m.w.N.).

  Der mit ihr verfolgte Zweck und der erkennbare Sinnzusammenhang sind zusätzlich zu berücksichtigen, soweit sie für den Versicherungsnehmer erkennbar sind (BGHZ 194, 208, bei juris Rz. 21).

• BGH, 18.07.2012 - VIII ZR 337/11

  Zur Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Stromlieferungsverträgen

  Auszug aus LG München I, 13.05.2016 - 25 O 20760/15

  Dabei sind die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen (BGH, Urteil vom 18.7.2012, VIII ZR 337/11).

  Dies setzt allerdings voraus, dass nach Ausschöpfung der in Betracht kommenden Auslegungsmethoden ein nicht behebbarer Zweifel bleibt und mindestens zwei Auslegungsmöglichkeiten rechtlich vertretbar sind, wobei lediglich Verständnismöglichkeiten außer Betracht bleiben, die zwar theoretisch denkbar, praktisch aber fernliegend sind und für die an solchen Geschäften typischerweise Beteiligten nicht ernsthaft in Betracht kommen (BGH, Urteil vom 18.7.2012, VIII ZR 337/11, Randziffer 16).

• BGH, 23.06.1993 - IV ZR 135/92

  Kein formularmäßiger Leistungsausschluß für wissenschaftlich nicht allgemein …

  Auszug aus LG München I, 13.05.2016 - 25 O 20760/15

  Dabei kommt es auf die Verständnismöglichkeiten eines Versicherungsnehmers ohne versicherungsrechtliche Spezialkenntnisse und damit - auch - auf seine Interessen an (BGHZ 194, 208, bei juris Rz. 21, u.H. u.a. auf BGHZ 123, 83, 85, m.w.N.).

• OLG München, 02.03.2017 - 29 U 2621/16

  Keine Intransparenz des Begriffs "Aufenthaltsort" in einer in den Bedingungen …

  Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 13. Mai 2016, Az.: 25 O 20760/15, wird zurückgewiesen.